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Online Verkauf

| 11.10.2016 12:06 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von


16:45

Hallo,
ich beabsichtige einen Onlinhandel zu betreiben, zum Beginn plane ich mit
einen e-bay Onlineshop zu starten mit Bereich, Bekleidung, Schuhe und Schmuckartikel. Da ich Markenware (puma, adidas, nike, u.s.w. ist zwar Restposten aber Neu) anbieten möchte nun meine Frage. Darf im Verkauftitel
der jeweilige Markenname aufgeführt sein wie z.B. "Neue Adidas Laufschuhe gr. 40".
Die Verkaufsware ist Originalware und es liegen Händler Einkaufsrechnungen vor welche das bestätigen.
Und worauf soll grundsätzlich beim Onlineverkauf geachtet werden um nicht
unwissend in einen gesätzlich unerlaubten Bereich abzurutschen.
Für Ihre Mühe danke ich Ihnen und verbleibe mit freundlichen Grüßen.
I.K.

11.10.2016 | 12:55

Antwort

von


(2272)
Damm 2
26135 Oldenburg
Tel: 0441 26726
Web: http://www.rechtsanwalt-bohle.de
E-Mail:
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Sehr geehrter Ratsuchender,



sofern Sie fremde Markennamen für das Anbieten Ihrer Ware nutzen, sollten Sie nachweisbar die Einwilligung des Markeninhabers haben, da eine unautorisierte Nutzung fremder Namen und Marken zur Abmahnung und Schadenersatz führen kann.

Daher sollten Sie sich mit den entsprechenden Firmen in Verbindung setzen, denn allein die Vorlage von Originalrechnungen reicht nicht aus, dieses Werben mit Fremdnamen zu legitimieren.



Sofern Sie online-Ware anbieten, bedarf es neben eines wirksamen Impressums auch immer eine entsprechend wirksamen Widerrufsbelehrung - kommt es dort zu Fehlern, wird wieder eine kostenintensive Abmahnung folgen können.

Daher wird es ratsam sein, VOR dem Onlineauftritt den gesamten geplanten Shop rechtlich zu prüfen lassen


Allgemeine Geschäftsbedingungen sind zwar kein gesetzliches Muss und teilweise auch abmahnträchtig; aber gleichwohl kann damit die Rechtsposition eines Verkäufers gestärkt werden, so dass Sie sich auch zusätzlich über die Erstellung solchen Bedingungen Gedanken machen sollten.



Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwalt
Thomas Bohle, Oldenburg


Rückfrage vom Fragesteller 11.10.2016 | 16:04

Hallo,
vielen Dank für Ihre Antwort, gibt es da aber nicht den Unterschied ob die
Ware aus der EU/EWR Staaten bezogen wurde oder aus nicht EU Statten, greift da nicht der Grundsatz der Erschöpfung nach § 24 MarkenG: Erschöpfung Markengesetz.
Mit freundlichen Grüßen

Antwort auf die Rückfrage vom Anwalt 11.10.2016 | 16:45

Sehr geehrter Ratsuchender,

Waren, die im Inland oder einem EU-Staat sowie den Staaten der Europäischen Freihandelsassoziation OHNE weitere Vertriebsbeschränkungen in den Verkehr gebracht wurden, dürfen zwar grundsätzlich angekauft bzw.weiterverkauft werden.

Aber dieses "OHNE" ist eben das entscheidende, da sehr viele Marken eben genau diese Beschränkungen enthalten. Die Beweislast dafür liegt dann bei Ihnen!


Soweit die Ware dann vielleicht noch aus den USA oder Asien stammt, greift der von Ihnen angedachte Grundsatz der Erschöpfung nicht.


Dieser Grundsatz greift aber auch nicht im Rahmen der Online-Werbung mit diesem Produktlogo (BGH; Urt.v. 14.04.2011, Az.: <a href="http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=I%20ZR%2033/10" target="_blank" class="djo_link" title="BGH, 14.04.2011 - I ZR 33/10: GROSSE INSPEKTION FÜR ALLE">I ZR 33/10</a>), so dass Sie dann eine sehr gefährliche Ebene betreten, wenn Sie ohne Zustimmung so vorgehen wollen.


Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwalt
Thomas Bohle, Oldenburg.

Bewertung des Fragestellers 13.10.2016 | 08:19

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Sehr zügig, gezielt und gut verständlich die Frage beantwortet.


ANTWORT VON

(2272)

Damm 2
26135 Oldenburg
Tel: 0441 26726
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