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Online Shop hat gebrauchte Ware verkauft. Erst nach 2 Monaten entdeckt.

04.05.2020 21:43 |
Preis: 80,00 € |

Kaufrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Thomas Mack


Sehr geehrte Damen und Herren,

Ich habe einen DiaScanner am 04.03.20 bestellt. Und bekam folgende Antwort.

Wir bedanken uns herzlich für den Eingang Ihrer Bestellung.
Leider sind die unten genannten Waren zur Zeit nicht am Lager.
Wir sind jedoch bemüht, die gewünschten Artikel so schnell wie möglich für Sie zu beschaffen.

1 x 80749 Reflecta DigitDia 7000
Ware ist bestellt, wird erwartet.

Ein paar Tage später wurde dieser in der Originalverpackung geliefert. Ich bin davon ausgegangen das alles ok ist. Nun 2 Monate später musste ich entdecken dass dieser nach dem Auspacken aus der Originalverpackung Gebrauchsspuren enthält und habe dank dem Hersteller erfahren, das damit mehr als 1000 Bilder gescannt wurden. Damit ist mit bei einem stolzen Preis von 1900 EUR natürlich ein nicht unerheblicher Schaden entstanden, da ich von einem Neuprodukt ausgegangen bin.

Welche Möglichkeiten habe ich hier meine Rechte hier geltend zu machen?


Besten Dank,

Lg,

Sebastian Mai

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne unter Berücksichtigung Ihrer Sachverhaltsangaben wie folgt beantworte:


Die Bestätigung durch den Hersteller ist in diesem Fall ein glücklicher Umstand, um im Streitfall auch den Zustand des Geräts belegen zu können.

Ich gehe davon aus, daß der DiaScanner wie üblich als Neuware verkauft wurde – oder zumindest nicht ausdrücklich als gebrauchter Artikel gekennzeichnet war.

In diesem Fall liegt gemäß § 434 BGB ein Sachmangel vor, der weiterhin durch die Herstellerangaben auch unproblematisch nachgewiesen werden kann.

Sie haben grundsätzlich Anspruch auf Neuware, wenn das Gerät ausdrücklich oder konkludent als Neuware angeboten wird.


Wenn ein Sachmangel vorliegt ergeben sich die Rechte des Käufers aus § 437 BGB.

Innerhalb der aufgezählten Rechte besteht ein Stufenverhältnis, aus dem sich gemäß § 437 Nr. 1 BGB ein Vorrang der Nacherfüllung ergibt (BGH NJW 2005, 1348).

Nacherfüllung bedeutet, daß der Käufer zunächst nach seiner Wahl das Recht hat, die Lieferung einer mangelfreien Sache, oder die Beseitigung des Mangels zu verlangen.

Beseitigung des Mangels wäre hier nicht möglich, daher haben Sie Anspruch auf die Lieferung eines neuen DiaScanners.

Sie müssen daher den Verkäufer nachweisbar (per Einschreiben/Einwurf) unter Fristsetzung von 14 Tagen zur Nacherfüllung – also der Lieferung eines neuen DiaScanners - auffordern.

Wenn der Verkäufer die Nacherfüllung verweigert, können Sie in einem weiteren Schritt den Kaufpreis mindern, oder vom Vertrag zurücktreten.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen.

Mit freundlichen Grüßen


Thomas Mack
Rechtsanwalt


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