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Online-Shop-Projekt wird von externen Dienstleistern unzumutbar verzögert

| 15.04.2011 11:14 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Schönen guten Tag,

ich habe ein Online-Shop-Projekt in Auftrag genommen, das auf Open Source Basis (magento) läuft und wo Programmierung von Zusatzfunktionen sowie Implementierung eines individuellen Designs mit im Auftrag enthalten ist; ebenso mit dabei ist auch die Anbindung an das Content Management System redaxo, das ebenso Open Source-Software ist.

Mitte Dezember 2010 habe ich die technische Umsetzung an zwei externe Dienstleister vergeben:

- einen, ich nenne ihn Programmierer A, der den magento-Shop mit den Zusatzfunktionalitäten umsetzt sowie bei der Schnittstelle zum CMS redaxo unterstützt.
- einen, ich nenne ihn Programmierer B, der das Design und die redaxo-Funktionalitäten umsetzt.

Programmierer A, der auch die eigentliche Projektverantwortung gehabt hätte, hat nichts getan. Ich habe mit ihm manchmal telefoniert, doch es tat sich weiterhin nichts.

In der Zwischenzeit hat dann Programmierer A die Firma C mit Programmierer C zur Unterstützung beauftragt.

Da sich wie oben geschildert bei A nichts tat, wendete ich mich irgendwann direkt an C. Ich schrieb daneben A zwei Mails mit der Bitte um Stellungnahme, und es kam nichts.

Schließlich übernahm C den Auftrag komplett so, wie er von A angenommen wurde. A erfuhr von C die neue Sachlage. Weiterhin kam keine Stellungnahme von A an mich.

B sollte das Projektmanagement übernehmen. Da das mehrere Wochen lang nicht funktionierte, übertrug ich C das Projektmanagement.
Auch sonst funktioniert die Zusammenarbeit mit B in diesem Projekt nicht: so wird die vereinbarte teilweise Implementierung des CSS (Styles) nicht erledigt mit der Begründung, dass dieses das Projekt ja nicht verzögere. Dieser Gedankengang wird aber nicht kommuniziert, sondern auf meine Anfrage hin nach 4 Tagen dann erklärt. Das ist nur ein Beispiel von vielen "Kleinigkeiten".

Leider funktioniert die Zusammenarbeit mit C als technischer Projektleiter und Programmierer auch nicht:

- ToDo-Punkte werden verspätet geliefert oder werden nicht mehr angesprochen, bis ich sie wieder anspreche
- das Projektmanagement wird nur teilweise und auf jeden Fall unzureichend übernommen
- es wird nicht kommuniziert, wenn sich Punkte verzögern, sondern es wird einfach nichts getan

So wurde zum Beispiel der Umbau des Checkouts dreimal terminlich verzögert und es ist immer noch nicht fertiggestellt. Teile der Schnittstelle sollten geliefert werden, doch ich höre einfach nichts davon.

Ich bin gezwungen - obwohl ich damit weder gerechnet noch darauf vorbereitet bin, das technische Projektmanagement teilweise zu übernehmen, da die Leute sonst einfach überhaupt nicht miteinander reden oder aneinander vorbeireden. Mich kostet das Stunden an Arbeit.

Meine Kundinnen, eine GmbH, wiederum haben ein Lager angemietet und Waren im möglicherweise 6-stelligen, in jedem Fall aber höheren 5-stelligen Betrag geordert, die auf den Verkauf warten.

Mittlerweile geht es nur um die Freigabe einer abgespeckten Version, damit überhaupt jemand schon einmal bestellen kann. Das wird duirch diese Arbeitsweise von Woche zu Woche verschoben.

Ich weiß nun nicht, welche Möglichkeiten und welchen Handlungsspielraum ich rechtlich eigentlich habe und was mir von Kundenseite her "blühen" kann, zum Beispiel:

- Welche rechtlichen Möglichkeiten habe ich, das Projekt voranzutreiben? Kann ich z.B. eine externe Firma mit der Umsetzung der restlichen Punkte beauftragen? Was ist, wenn diese Firma mehr kostet?
- Kann ich meine zusätzliche Arbeitszeit in Rechnung stellen? Wenn ja, wem?
- Welche Ansprüche kann ich gegenüber A geltend machen, der das Projekt einfach ohne Rückmeldung in den Sand gesetzt hat?
- Habe ich in dem Geschäftsprozess überhaupt richtig gehandelt, dass ich - wegen des Stillschweigens von A - direkt C beauftragt habe, und dieser von C Kenntnis erlangte?
- Welche Ansprüche habe in an C?
- Welche Ansprüche kann meine Kundin an mich durch die Projektverzögerung stellen?
- Gibt es so etwas wie "Schmerzensgeld", wenn die Beteiligten mich doch aus meiner persönlichen Sicht heraus durch Verzögerung und stillschweigendes Nicht-Tun mutwillig auflaufen lassen?
- Kann ich einen externen Projektleiter engagieren und die Kosten dafür dem neuen Dienstleister C übertragen? Oder bin ich gezwungen, die technische Projektleitung zu übernehmen?
- Darf ich freundlich darauf hinweisen, dass ich im Falle, dass das Projekt weiterhin so läuft, ich in Bewertungsportalen die Firma sachlich bewerten werde?

Es ist das erste Mal, dass ich in einem Projekt so auflaufe. Es kostet mich viel Zeit und Nerven. Bei den Aufträgen geht es um ca. 4.000 € bis 5.000 € für C, wobei hier Schnittstellen-Unterstützung inklusive ist, sowie ca. 2.000 bis 3.000 € für B.

Ich wäre sehr dankbar, wenn Sie mir meine rechtlichen Möglichkeiten im Groben schildern könnten und ob ich bis jetzt generell etwas falsch gemacht habe, was nachzuholen wäre.

Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen
Betina Graf-Deveci

Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Ich möchte diese anhand des geschilderten Sachverhaltes im Rahmen dieser Erstberatung wie folgt beantworten:

Zunächst sind sämtliche zwischen Ihnen und den weiteren Programmierern, also A, B und C abgeschlossenen Programmierverträge im Rechtssinne als Werkverträge im Sinne der §§ 631 ff BGB einzuordnen. Gleichermaßen gilt dies für den Vertrag zwischen Ihnen und Ihrem Kunden. Diese Verträge befinden sich allesamt nach Ihrer Schilderung mangels Kündigung oder anderweitiger Vertragsbeendigung noch im so genannten Erfüllungsstadium. Das bedeutet, dass Sie nach wie vor das Recht auf Erbringung der jeweils vereinbarten Programmierleistungen sowohl gegenüber A, B als auch C haben und diese im Gegenzug einen Vergütungsanspruch besitzen, welcher jedoch erst nach Abnahme der jeweiligen Programmierleistungen fällig wäre, §§ 640, 641 BGB.

Nachdem es sich also bei den jeweiligen Verträgen um Werkverträge handelt und eine Abnahme der Leistungen durch Sie oder Ihren Kunden noch nicht erfolgt ist, sind somit Vergütungsansprüche noch nicht gegeben. Es können sich in diesem Stadium der Vertragsabwicklung also in rechtlicher Hinsicht erst einmal unter Umständen nur Schadensersatzansprüche gemäß den §§ 280, 281 BGB ergeben. Diese setzen eine erfolglose Leistungsaufforderung unter angemessener Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung voraus. Maßgeblich ist, dass der jeweilige Schuldner, welcher hier die jeweilige Programmierleistung zu erbringen hat, durch die Leistungsaufforderung mit Fristsetzung noch einmal in nachhaltiger Form zur ordnungsgemäßen Erfüllung des Vertrages angehalten und ihm klargemacht wird, dass nach fruchtlosem Ablauf der Frist die Leistung durch ihn abgelehnt werde.

Dies einleitend zur Erläuterung vorausgeschickt nun zu Ihren Fragen im Einzelnen:

Zu 1) Welche rechtlichen Möglichkeiten habe ich, das Projekt voranzutreiben? Kann ich z.B. eine externe Firma mit der Umsetzung der restlichen Punkte beauftragen? Was ist, wenn diese Firma mehr kostet?

Sie können A, B und C jeweils gesondert unter Fristsetzung zur Erbringung deren jeweils geschuldeter vertraglicher Leistung auffordern und ankündigen, dass Sie nach erfolglosem Fristablauf die vereinbarten Programmierleistungen ablehnen. Sollte die Leistung dann also dennoch auch weiterhin nicht durch die Programmierer erbracht worden sein, können Sie einen andere Firma wie avisiert mit der Erbringung der Restleistung beauftragen. Die jeweiligen Mehrkosten dieser Firma können Sie dann A, B und/oder C als Schadensersatz in Rechnung stellen, je nachdem welche Einzelleistung wie viel Mehrkosten verursacht hat.

Zu 2) Kann ich meine zusätzliche Arbeitszeit in Rechnung stellen? Wenn ja, wem?

Bis jetzt können Sie leider die bereits zusätzlich wegen der Versäumnisse von A,B und C erbrachten eigenen Leistungen noch niemanden in Rechnung stellen, da hierfür die Entstehung des aufgezeigten Schadensersatzanspruches erforderlich wäre. Dieser liegt aber eben deshalb noch nicht vor, da es nach Ihrer Schilderung noch keinerlei Fristsetzungen zur Leistungsaufforderung mit Ablehnungsandrohung gegeben hat.

Zu 3) Welche Ansprüche kann ich gegenüber A geltend machen, der das Projekt einfach ohne Rückmeldung in den Sand gesetzt hat?

Derzeit können Sie gegen A ebenfalls nur die vertraglich vereinbarte Programmierleistung verlangen, da sich auch hier der Vertrag noch im Erfüllungsstadium befindet. Um gegen A weitergehenden Schadensersatz beanspruchen zu können, müssten Sie auch hier diesem gegenüber erst einmal eine erfolglose Nachfristsetzung mit Ablehnungsandrohung wie aufgezeigt vornehmen.

Zu 4) Habe ich in dem Geschäftsprozess überhaupt richtig gehandelt, dass ich - wegen des Stillschweigens von A - direkt C beauftragt habe, und dieser von C Kenntnis erlangte? Welche Ansprüche habe in an C?

Bezüglich Ihrer Ansprüche gegenüber C gilt das zu A unter 3) Gesagte entsprechend. Das Problem liegt hier darin, dass Sie vor Beauftragung des C dem A zunächst besser ebenfalls eine Fristsetzung zur Erbringung seiner Leistungen mit Ablehnungsandrohung hätten setzen sollen, um etwaige Mehrkosten des C dem A dann in Rechnung stellen zu können. Sie haben aber wohl den C einfach nur beauftragt, was nun zur Folge hat, dass zwei Verträge mit gleichem Inhalt der jeweiligen Programmierleistung bestehen und zwar einer mit A und der andere mit C. Beide befinden sich nach Ihren Angaben noch im Erfüllungsstadium, es könnten also nach entsprechender Fristsetzung zur Leistung durch Sie ggf. dazu kommen, dass sowohl A als auch C diese Programmierleistung wegen dieses Druckmittels doch noch erfüllen, wodurch Sie diese dann doppelt erhalten würden und vergüten müssten. Sie sollten daher möglichst zeitnah gemeinsam mit A und C eine Vereinbarung dahingehend herbeiführen, dass allenfalls nur noch einer der beiden die jeweilige Programmierleistung zu erbringen hat und mit dem anderen eine einvernehmliche Vertragsaufhebung anstreben.

Zu 5) Welche Ansprüche kann meine Kundin an mich durch die Projektverzögerung stellen?

Sofern in Ihrem Vertrag mit der Kundin keine verbindliche Lieferfrist oder ggf. zugehöriger Vertragstrafe vereinbart ist, kann die Kundin auch an Sie derzeit noch keine Ersatzansprüche wegen der Verzögerungen stellen. Denn auch dieser Vertrag teilt dann das gleiche Schicksal wie die drei anderen mit A,B und C und befindet sich also im Erfüllungsstadium. Auch hier müsste Ihnen folglich Ihre Kundin erst einmal mindestens eine erfolglose Nachfrist zur Leistungserbringung setzen, um im Anschluss weitergehende Schadensersatzansprüche Ihnen gegenüber geltend machen zu können.

Zu 6) Gibt es so etwas wie "Schmerzensgeld", wenn die Beteiligten mich doch aus meiner persönlichen Sicht heraus durch Verzögerung und stillschweigendes Nicht-Tun mutwillig auflaufen lassen?

Nein, Schmerzensgeldansprüche sind bei vertraglichen Schadensersatzansprüchen im Grunde ausgeschlossen. Für derartige Ansprüche müsste ein deliktischer Ersatzanspruch im Sinne des § 823 BGB gegeben sein, welcher ein Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit voraussetzen würde. Eine solche Verletzung liegt aber nach Ihren Angaben nicht vor.

Zu 7) Kann ich einen externen Projektleiter engagieren und die Kosten dafür dem neuen Dienstleister C übertragen? Oder bin ich gezwungen, die technische Projektleitung zu übernehmen?

Da Sie C bereits bzw. derzeit noch auch als Projektleiter beauftragt haben, müssen Sie auch hier diesem zunächst erfolglos eine Nachfristsetzung zur Leistungserbringung setzen, um im Anschluss die Mehrkosten eines externen Projektleiters als Schadensersatz verlangen oder wahlweise selbst wieder die technische Projektleitung übernehmen zu können.

Zu 8) Darf ich freundlich darauf hinweisen, dass ich im Falle, dass das Projekt weiterhin so läuft, ich in Bewertungsportalen die Firma sachlich bewerten werde?

Solange Sie nicht vorhaben, dann auch später bei Ihren Bewertungen verleumderische oder beleidigende Inhalte zu deklarieren, sondern sicherlich kritisch aber dennoch sachlich bleiben und dies so auch ankündigen, können Sie dies getrost tun.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen einen ersten Überblick verschaffen und meine Ausführungen helfen Ihnen weiter. Ansonsten wünsche ich schon einmal ein schönes kommendes Wochenende und verbleibe

Mit freundlichen Grüßen


Thomas Joschko
Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 15.04.2011 | 17:23

Sehr geehrter Herr Joschko,

vielen Dank für Ihre Ausführungen, diese helfen mir sehr weiter!

Nun kommen bei mir spontan folgende Fragen auf, die ich (weil ich glaube eigentlich nur eine Nachfrage habe) nach Priorität sortiere:

- Muss ich im Falle der Beauftragung von jemand anderen (im Falle korrekter und erfolgloser Fristsetzung) darauf achten, dass die Kosten nicht überschritten werden, die der aktuelle Auftrag nach Berücksichtigung der Teilergebnisse noch übrig lässt? Oder kann ich mir einfach Angebot einholen und nach meinem Belieben jemanden beauftragen (bei kurzfristigen Dingen kann das schon teuerer werden); bzw. wie viel Prozent mehr darf der neue Auftrag ggf. zusätzlich kosten?
- Kann die Nachfristsetzung per E-Mail erfolgen oder bedarf sie einer besonderen Form?
- Könnte mir meine Kundin entgangenen Gewinn berechnen? (ebenfalls nach erfolgloser Fristsetzung)
- Könnte ich - falls ich die Kundin als Kundin verliere - dies nach erfolgloser Durchführung nach Fristsetzung - den Kundenverlust und Imageverlust irgendwie beziffern?

Ich danke Ihnen sehr für Ihre Antwort!

Mit freundlichen Grüßen
Betina Graf-Deveci

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 16.04.2011 | 02:09

Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),

gern beantworte ich Ihre Nachfrage noch wie folgt:

zu 1) Muss ich im Falle der Beauftragung von jemand anderen (im Falle korrekter und erfolgloser Fristsetzung) darauf achten, dass die Kosten nicht überschritten werden, die der aktuelle Auftrag nach Berücksichtigung der Teilergebnisse noch übrig lässt? Oder kann ich mir einfach Angebot einholen und nach meinem Belieben jemanden beauftragen (bei kurzfristigen Dingen kann das schon teuerer werden); bzw. wie viel Prozent mehr darf der neue Auftrag ggf. zusätzlich kosten?

In einem gewissen Rahmen müssen Sie darauf achten, grundsätzlich kann dieser aber auch teurer sein. Die Mehrkosten sind dann Schadensersatz, allerdings trifft Sie auch eine Schadensminderungspflicht. Daher sollte die Überschreitung sich im Rahmen halten und nicht allzu erheblich sein, feste Prozentsätze hierfür gibt es allerdings nicht.

Zu 2) Kann die Nachfristsetzung per E-Mail erfolgen oder bedarf sie einer besonderen Form?

Eine besondere Form ist nicht vorgeschrieben, so dass dies auch per Email erfolgen könnte. Allerdings wäre anzuraten, dies aus Beweisgründen schriftlich mit Zugangsnachweis (Fax, Einschreiben/Rückschein) zu tun.

Zu 3) Könnte mir meine Kundin entgangenen Gewinn berechnen?

Sobald ein Schadensersatzanspruch entstanden ist, grundsätzlich schon. Allerdings dürfte dies erfahrungsgemäß nur sehr schwer zu beziffern sein.

Zu 4) Könnte ich - falls ich die Kundin als Kundin verliere - dies nach erfolgloser Durchführung nach Fristsetzung - den Kundenverlust und Imageverlust irgendwie beziffern?

Ich wüsste nicht wie man dies beziffern sollte, dies geht m.E. nicht. Denn es handelt sich dabei in erster Linie wiederum nur um einen immateriellen Schaden, der entsprechend meinen Ausführungen zum Schmerzensgeld hier nicht greifen dürfte.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Joschko
Rechtsanwalt

Bewertung des Fragestellers 16.04.2011 | 13:58

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"Strukturierte Art der Antwort, sehr verständlich geschrieben. Herr Joschko ging genau auf meine Fragestellung ein und beantwortete mir meine in dem Zusammenhang stehenden Fragen detailliert. Vielen Dank für Ihre Antwort und auch, dass Sie mir meine Nachfrage/n eingehend beantwortet haben! "
FRAGESTELLER 16.04.2011 5/5,0
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