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Online Einkauf

16.09.2013 15:41 |
Preis: ***,00 € |

Kaufrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle


Guten Tag,
Folgender Fall:

1. lizenzschlüssel für Antiviren-Software beim Onlinehändler gekauft

2. nach Eingabe des Lizenzschlüssels meldet die Software, dass der Schlüssel nicht für diese Region gültig sei

3. Händler sagt, der Softwarehersteller habe diesen lizenzschlüssel für die Region gesperrt. Angebot ist ein anderes Virenschutzprogramm, oder Erstattung.

4. Da das Virenprogramm aber sehr günstig war, habe ich auf Lieferung des Artikels bestanden und hierzu eine Frist gesetzt. Dieser wird im Onlineshop immer noch zu teureren Konditionen angeboten allerdings als Cd und nicht als Download mit Schlüssel. Im übrigen sollte der Artikel problemlos zu beschaffen sein.

Der Händler sagt jedoch, das was er mir angeboten hat (Erstattung) wäre juristisch einwandfrei. Und er hat das Geld heute wieder auf mein Konto gutgeschrieben.

Habe ich ein Recht auf Lieferung des ursprünglich bestellten Softwaretitels, oder muss ich mich mit einer Erstattung zufriedengeben?

Sehr geehrter Ratsuchender,

nach Ihrer Schilderung befindet der Händler sich in einem Irrtum.

Sie haben einen Anspruch auf Neulieferung. Das ergibt sich aus den Vorschriften der §§ 437 , 439 BGB .

Die Voraussetzungen dafür sind gegeben:

Es liegt ein Sach – oder Rechtsmangel der Sache nach §§ 434 , 435 BGB vor. Sie als Käufer haben diese Neulieferung verlangt.


Dieser Anspruch auf Neulieferung ist nur dann ausgeschlossen, wenn:

a) die Neulieferung unmöglich ist (§ 275 BGB )
b) die Neulieferung dem Verkäufer unzumutbar ist, insbesondere bei unverhältnismäßigen Kosten.

Beides ist hier zu verneinen.

Ist der Verkäufer mit der Neulieferung im Verzug, haben Sie zusätzlich noch einen Anspruch auf Ersatz des Verzögerungsschadens nach §§ 437 , 280 , 286 BGB .

Wenn die Auffoderung mit angemessener Frist erfolgt sein sollte, sollten Sie zur Durchsetzung Ihrer Rechte einen Rechtsanwalt beauftragen.

Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin
Sylvia True-Bohle
Damm 2
26135 Oldenburg

Tel: 0441 / 26 7 26
Fax: 0441 / 26 8 92
mail: ra-bohle@rechtsanwalt-bohle.de
http://www.rechtsanwalt-bohle.de/index.php?tarcont=content/e-mail.inc.php

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