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Oma hat Nießbrauch und muss ins Heim


| 03.06.2005 17:20 |
Preis: ***,00 € |

Erbrecht



Guten Tag!

Meine Oma hat einen Niesbrauch, die Wohnung wurde aber bereits auf meine Mutter überschrieben.
Da meine Oma nicht mehr alleine Leben kann und in ein Heim muss, meine Mutter ebenfalls nicht mehr die Gesündeste ist, würde sie gerne die Wohnung auf mich überschreiben. Muss ich dann ebenfalls für eventuelle Zusatzkosten für das Heim meiner Großmutter aufkommen, und bin ich dazu verpflichtet diese zu Vermieten zu ihren Gunsten?

Vielen Dank für die Antwort im Voraus

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Sehr geehrte(r) Fragesteller(-in),

zunächst einmal vielen Dank für Ihre Anfrage. Diese möchte ich auf Grundlage Ihrer Angaben wie folgt beantworten:

Ich verstehen Sie zunächst einmal so, daß die Oma dinglich Nießbrauchsberechtigte der Wohnung und Grundeigentümerin Ihre Mutter ist sowie die Mutter das Grundeigentum auf Sie übertragen will (Ihre Sachverhaltsdarstellung war etwas komprimiert, wenn es sich anders verhalten sollte, einfach die Nachfragefunktion benutzen).

Eine Verpflichtung, für die Zusatzkosten der Heimunterbringung der Oma aufzukommen, besteht aus den Vorschriften über den Nießbrauch zunächst einmal mit Sicherheit nicht. Sie kann sich natürlich aus vertraglicher Verpflichtung und aus familienrechtlichen Vorschriften ergeben (sog. Verwandtenunterhalt). Letztgenanntes ist aber im Verhältnis Enkel / Oma wegen näherer Verpflichteter –siehe § 1606 BGB- eher fernliegend und war ja auch nicht Ihre Frage.

Auch eine Verpflichtung, die Wohnung zugunsten der Oma zu vermieten, besteht nicht. Die Rechte der Nießbraucherin liegen zwar ua. im Recht auf Vermietung oder Verpachtung, eine Verpflichtung Ihrerseits folgt aus dem Gesetz aber nicht.


Ich hoffe, Ihnen mit dieser Antwort zunächst einmal weitergeholfen zu haben. Für Rückfragen stehe ich Ihnen im Rahmen der kostenlosen Nachfragefunktion von „Frag einen Anwalt“ selbstverständlich zur Verfügung, genauso für eine weitergehende Interessenwahrnehmung.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Thomas Schimpf
- Rechtsanwalt -

Tel.: +49 (0)39 483 97825
Fax: +49 (0)39 483 97828
E-Mail: ra.schimpf@gmx.de

Nachfrage vom Fragesteller 03.06.2005 | 18:40

Erstmal vielen Dank für die rasche Antwort!

Einer Übergabe würde aber nichts im Wege stehen?
Ihre Einschetzung der Sachlage war richtig.

Nochmals Danke

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 03.06.2005 | 18:46

Guten Abend,

ja, einer Übergabe (also genauer: einer Übertragung des Grundstücks) steht mit den Aussagen der Ausgangsantwort nichts im Wege.

Mit freundlichen Grüßen

RA Schimpf

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