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Nutzungsrecht an einer Grafik widerrufen

| 19.06.2015 13:00 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von


18:44

Ich habe im Zuge der Übertragung meines Internetforums an einen eingetragenen Verein, diesem das Nutzungsrecht an einer Grafik (von mir selbst erstelltes Forumslogo) bis auf Widerruf eingeräumt. Dieses Nutzungsrecht möchte ich nun widerrufen, da ich die Grafik für ein eigenes Projekt verwenden möchte.

Im Vertrag steht folgendes:

Zitat: "Im Zuge der Übergabe wird zum ... folgendes auf den neuen Betreiber übertragen werden:
… /...
Bei Grafiken … , gilt abweichend folgende Regelung: Rechteinhaber bleibt „xxxxx". Der Verein „xxxxx" erwirbt lediglich ein Nutzungsrecht für eine nichtkommerzielle Verwendung auf seinen Webseiten. Lizenzgebühren fallen nicht an. Das Nutzungsrecht gilt bis auf Widerruf."

Ist diese Vertragsklausel überhaupt rechtsgültig? Wie formuliere ich den Widerruf korrekt und reicht die Zustellung per Einwurfeinschreiben?

19.06.2015 | 14:14

Antwort

von


(150)
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75172 Pforzheim
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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Die Einräumung eines Nutzungsrechts kann gemäß 31 Abs. 1 UrhG auch zeitlich befristet erfolgen. Die vereinbarte Vertragsklausel ist wirksam und Sie können daher das Nutzungsrecht widerrufen.

Folgende Formulierung ist möglich:

"Hiermit widerrufe ich das Ihnen durch Vertrag vom ... [Datum] eingeräumte Nutzungsrecht an dem Forumslogo mit Wirkung zum ... [Datum]."

Bei der Festlegung des Enddatums sollten Sie dem Verein eine angemessene Umstellungsfrist gewähren, zum Beispiel von einem Monat.

Der Versand als Einwurfeinschreiben reicht grundsätzlich aus, nachweisen können Sie den Zugang im Streifall jedoch nur bei einem Einschreiben mit Rückschein.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwalt Henning Twelmeier

Rückfrage vom Fragesteller 19.06.2015 | 17:31

Vielen Dank, das hat meine Frage beantwortet.

Aber eine Sache kam mir noch in den Sinn: Könnte ich unter Umständen Probleme bekommen in dem sich der Verein z.B. auf Verwechslungsgefahr beruft, wenn ich das Logo nun für meine neue Webseite mit ähnlichem Inhalt nutze? Es war 6 Jahre auf der Webseite, die ich abgegeben habe (5 Jahre unter mir, nochmal 1 Jahr nach Abgabe der Webseite bei dem Verein).

Antwort auf die Rückfrage vom Anwalt 19.06.2015 | 18:44

Sehr geehrter Fragesteller,

grundsätzlich nicht, es sei denn, der Vertrag würde dazu eine abweichende Regelung enthalten, beispielsweise die Verpflichtung, das Logo nach Widerruf des Nutzungsrechts nicht für ein ähnliches Forum zu benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

Henning Twelmeier

Bewertung des Fragestellers 19.06.2015 | 17:34

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BEWERTUNG VOM FRAGESTELLER 19.06.2015
5/5,0

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