Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.463
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Nutzungsentschädigung als UH Ersatz


11.11.2005 17:09 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden

Scheidung in 2002. Eigentümer je 1/2 am 3 FamHaus. Ich bin alleiniger Eigentümer einer ETW. Mein ExMann hat dort Wohn-recht,ohne Regelung Kostenlos-pflichtig.Eine Haushälfte bewohne ich (1WE).Seine Hälfte (2WE) vermietet an unsere vollj.Kinder. Miete an Ihn.Kosten zahlt er. Regel perNotarvertrag Lt.Erbver-trag ist Verkauf/Beleihung für den Grundbesitz ausgeschlossen. Er zahlt 900 € 12 Jahre.UH-Ausschluß Heirat/eheähnl.Gemeinschaft.
ich lebe 2 Jahre in eheänl.Gemeinschaft seit 1 Jahr wohne ich nicht mehr in meinem Haus (Wohnung steht leer)
Mein EX will UH Zahlung einstellen -zunächst ok- und verlangt ich soll meine Wohnung vermieten. Ohne UH habe ich kein Einkommen und wäre auf Sozialhilfe/ALG2 angewiesen, aber ohne Erfolg da Eigentum.
Frage:
Kann ich Nutzungsentschädigung für meine von ihm bewohnte ETW einklagen, oder das grundbuchgesicherte Wohnrecht löschen. Alternativ: Kann ich die Mieteinnahmen seiner Haushälte beanspruchen durch Übertragung seines Nutzungsrechtes auf mich.
11.11.2005 | 17:51

Antwort

von


141 Bewertungen
Nürnberger Strasse 24
63450 Hanau
Tel: 06181-6683 799
Web: www.glatzel-partner.com
E-Mail:
Sehr geehrte Ratsuchende,

da Ihr Ex-Ehemann Ihnen kein Unterhalt mehr zahlt, müssen Sie Ihn zunächst außergerichtlich zur Zahlung auffordern. Hierzu rate ich Ihnen unbedingt, einen Anwalt zu beauftragen. Dieser kann die Erfolgsaussichten Ihres Begeherens prüfen. Sollten Sie keinen Unterhaltsanspruch mehr haben, werden Sie grundsätzlich auch nicht auf anderem Wege den Unterhalt durchsetzen.

Wenn Sie von Ihrem Ex-Mann eine Nutzungsentschädigung verlangen möchten, dann müsste eine schuldrechtliche Vereinbarung (Vertrag) getroffen worden sein, in der er sich verpflichtet, für das Benutzen des Wohnung zu zahlen.

Soweit ich Ihren Sachverhalt verstehe, ist zu Gunsten Ihres Ex-Ehemannes ein Wohnrecht im Grundbuch eingetragen worden. In einem solchen Fall können Sie grundsätzlich keine Löschung verlangen. Eine abschließende Beurteilung kann allerdings nur nach Einsicht in die Verträge erfolgen. Da vertraglich z.B. auch Bedingungen vereinbart werden können.

Da Sie seit ca. 2 Jahren in einer eheähnlichen Gemeinschaft mit einem neuen Partner leben, muss ich Sie darüber hinaus auch auf das Risiko hinweisen, dass sich Ihr Ex-Mannn darauf berufen könnte, dass unter diesen geändertetn Umständen die Unterhaltsbelastung für ihn unzumutbar wird. Diese Vorraussetzungen liegen in der Regel vor, wenn die Unterhaltsberechtigte mit dem neuen Partner in einer eheähnlichen Solidargemeinschaft lebt und der Unterhaltsberechtigte in dieser Gemeinschaft sein wirtschaftliches Auskommen finden kann.

Ich hoffe, Ihnen weitergeholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Marcus Alexander Glatzel
Rechtsanwalt


Rechtsanwalt Marcus Alexander Glatzel, Dipl.-Jur.

Nachfrage vom Fragesteller 11.11.2005 | 19:15

lt.Notarvertrag bin ich allein Nutzungsberechtigt für 1 WE. Hat mein ExMann Mitsprache bei der Vermietung, wie er meint, oder sind die Vereinbarungen nicht evtl. sittenwidrig, wenn ich ohne Einkommen -Trennung vom Partner in meiner eigenen WE wohnend- trotz Grundvermögen auf Sozialhilfe angewiesen wäre, mangels Ver-wertbarkeit ? D a n k e

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 18.11.2005 | 16:59

Sehr geehrte Rechtssuchende,

soweit ich Sie verstehe, haben Sie vereinbart, dass kein Unterhalt mher durch den Ex-Mann zu zahlen ist, wenn Sie erneut heiraten oder in einer eheähnlichen Gemeinschaft leben. Grds können Unterhaltsvereinbarungen zwischen Ehegatten getroffen werden. anders beim Kindesunterhalt. Dies spricht erst einmal für einen Unterhaltsausschluss, wenn Sie erneut heiraten oder in eheänlicher Gemeinschaft leben. GRds ist auch auch nicht gleich sittenwidrig, wenn Sie deshalb kein Einkommen mehr erzielen,.

Wenn Sie das alleinige Nutzungsrecht an der Wohnung haben, kann Sie Ihr ExMann natürlich nicht zwingen die Wohnung zu vermieten. Es bleibt wie gesagt aber weiter das unterhaltsrechtliche Problem bestehen.

Wenn Sie in Ihre Wohnung im übrigen alleine wieder einziehen, dann darf Ihnen der Wert dieser Wohnung als Vermögen bei Beantragung von AlG 2 nicht angerechnet werden. Eventuell erlangen Sie dann einen Anspruch auf Arbeitslosengeld 2.

Ich rate Ihnen aber, die unterhaltsrechtliche Vereinbarung noch einmal durch einen Fachanwalt für Familienrecht überprüfen zu lassen.

Marcus Glatzel
Rechtsanwalt

ANTWORT VON

141 Bewertungen

Nürnberger Strasse 24
63450 Hanau
Tel: 06181-6683 799
Web: www.glatzel-partner.com
E-Mail:
RECHTSGEBIETE
Arbeitsrecht, Familienrecht, Handelsvertreterrecht, Verkehrsrecht, Wirtschaftsrecht
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60176 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Kompetent und verständlich besten Dank ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Besten Dank!!! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Vielen herzlichen Dank für die ausführliche Beantwortung meiner Frage! ...
FRAGESTELLER