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Nutzung von einen Download Server einer anderen Firma

02.06.2015 21:07 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla


Hallo,

Ich verkaufe KeyCodes von Software, und schicke die Links den Kunden zu wo sie das Programm Downloaden können.Ich habe aber immer einen Link von einer anderen Softwarefirma deren Server benutzt.Jetzt verlangen die von mir 1300 Euro wegen Benutzung des Downloadserver ohne Befugnis.Können die das überhaupt?? muss der Downloadserver normal nicht Passwort geschützt sein??Wäre danke für eine Hilfreiche Antwort.Vielen Dank

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.
Diese möchte ich gerne wie folgt beantworten:

Sofern Sie tatsächlich ohne Befugnis den Server einer anderen Firma verwendet haben, könnte diese ihnen gegenüber grundsätzlich Erstattungsansprüche haben.
Ob dieses der Fall ist müsste abschließend geprüft werden. Wenn es sich beispielsweise um einen frei zugänglichen Server handelt, könnte dieses auch nicht der Fall sein. Sofern aber ein Erstattungsanspruch besteht, wäre weiterhin zu prüfen, ob die Höhe berechtigt ist. Dieses hängt von der Art, der Dauer und dem Umfang der Nutzung des Servers ab.

Auch wenn der Server nicht passwortgeschützt gewesen ist (was sicherlich zu empfehlen wäre), steht dieses einem Erstattungsanspruch grundsätzlich nicht entgegen.
Hier sehe ich auch ein anderes Problem und zwar im Hinblick auf Lizenzrechte, was die verkaufte Software angeht.

Dieses sollten Sie unbedingt überprüfen lassen, da hier sonst schnell sehr kostspielige Abmahnungen aus dem Bereich des Markenrechts drohen können.

Vor diesem Hintergrund würde ich Ihnen dringend anraten, einen im IT-Recht spezialisierten Rechtsanwalt mit der abschließenden Klärung zu beauftragen. Sehr gerne können Sie sich diesbezüglich auch an meine Kanzlei wenden.

Ich hoffe Ihre Anfrage zu Ihrer Zufriedenheit beantwortet zu haben.

Mit freundlichen Grüßen von der Nordsee

Dr. Danjel-Philippe Newerla
- Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT Recht -

Nachfrage vom Fragesteller 03.06.2015 | 15:25

Hallo Herr Dr. Danjel-Philippe Newerla,

danke für ihre Antwort, aber zu dem Rechtlichen mit den KeyCodes ist alles im Klaren.In der Sache habe ich schon 1 Jahr einen sehr guten Anwalt .Weil Microsoft schon versucht hat dagegen vorzugehen, aber die sind nicht durch gekommen damit.Rechtlich ist es vollkommen okay , laut Gericht Frankfurt.

Und das mit dem Server, ja das ist ein Öffentlicher Server.Die bieten ja die Produkte selber über Ebay an.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 04.06.2015 | 10:10

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Daank für Ihren Nachtrag.

Die rechtliche Situation mit den KeyCodes kann ich leider nicht aus der Ferne beurteilen, ohne den gesamten Sachverhalt zu kennen. Wenn Sie dieses aber bereits anwaltlich geprüft haben um so besser.

Sofern der Server öffentlich und ausdrücklich kostenfrei zugänglich ist und auch in den Nutzungsbedingungen des Serverbetreiber (falls es denn solche überhaupt gibt) nicht steht, dass z.B. die gewerbliche Nutzung kostenpflichtig ist, könnte der Serverbetreiber grundsätzlich nichts verlangen.

Ich hoffe Ihne ngeholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen von der Nordsee

Dr. Danjel-Philippe Newerla
- Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT Recht -

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