Nutzung des Wortes Eventkultur im Unternehmensnamen

Question

Sehr geehrte Damen und Herren,    Wir möchten gerne eine Online-Lern-Plattform für Veranstaltungsplaner einrichten. Diese Plattform hat zum Zweck, Veranstaltungsplanern zu erlauben, sich online mit Text, Videos o.ä. weiterzubilden. Daneben wird es die Möglichkeit geben, Seminarleiter:innen zu buchen, die auch In-House Trainings veranstalten.    Die Online-Plattform, die anfänglich von einer Unternehmergesellschaft &lpar;UG&rpar; betrieben wird soll "Institut für Digitale Eventkultur" heißen.    Das Wort Eventkultur ist als Wort-Bildmarke im DPMA eingetragen &lpar;3020162214604&rpar;. Ebenso gibt es zwei vernichtete Akten &lpar;3020080739304, WORTmarke Eventkultur - Fehlende Unterscheidungskraft&rpar; und Event&Kultur &lpar;302459723, abgemeldet&rpar;  und die Akte 3020190001601 &lpar;aktuell aus unbekannten Gründen im Widerspruchsverfahren&rpar;.    Mein Verständnis wäre, dass Akte 3020080739304 bezeugt, dass das Wort "Eventkultur" nicht schützensfähig ist. Darüber hinaus sind die Zwecke zwar in einer ähnlichen Branche angesiedelt, die Wort-Bildmarke Eventkultur ist eingetragen in  Klasse&lpar;n&rpar; Nizza 35:  Durchführung von geschäftlichen Veranstaltungen  Klasse&lpar;n&rpar; Nizza 41:  Beratung über Veranstaltungen     - beides wären keine Geschäftsgegenstände von uns. Können Sie uns eine Einschätzung geben, ob die Benutzung des Wortes "Eventkultur" in ständiger Kombination mit "Institut für digitale Eventkultur" ein Problem verursachen würde?    Mit freundlichen Grüßen,  Thorben Grosser

Rechtsanwalt Jan Wilking · Accepted Answer

Sehr geehrter Fragesteller,    Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:    Ihre Einschätzung ist korrekt. Eventkultur fehlt als Wort isoliert betrachtet die Unterscheidungskraft für diesen Bereich, wie das Amt bereits bestätigt hat. Entsprechend ist bei der eingetragenen Wort-/Bildmarke nur die Kombination aus Wort und Bild geschützt &lpar;z.B. das umgedrehte k&rpar;, aber nicht das Wort isoliert. Zudem sind die Dienstleistungen nicht komplett identisch. Dennoch sollte natürlich vermieden werden, ein grafisch ähnliches Logo &lpar;mit umgedrehtem k etc.&rpar; zu verwenden.    Grundsätzlich sehe ich daher keine Gefahr von der eingetragenen Wort-/Bildmarke. Andererseits werden Sie sich den Begriff mangels Unterscheidungskraft aber auch nicht exklusiv schützen lassen können.    Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.    Mit freundlichen Grüßen

Nutzung des Wortes Eventkultur im Unternehmensnamen

Medienrecht

Rechtsanwalt Jan Wilking

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