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Niesbrau


| 25.03.2006 19:51 |
Preis: ***,00 € |

Erbrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Stephan Bartels



Wir haben Gütertrennung. Der Ehegatte ist bezüglich der Erbschaft auf den gestzl.Plichtteil beschränkt.Den Rest bekommen die Kinder.

Wie und in welcher Form kann ich für die Zeit nach meinem Tode
meiner Frau einen Niesbrauch auf meine Grundstücke einräumen?

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Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich aufgrund der von Ihnen mitgeteilten Angaben im Rahmen einer Erstberatung wie folgt beantworte:

Die Bestellunge eines Nießbrauchrauchs an Grundstücken erfolgt gem. § 873 BGB durch formlose Einigung und Eintragung ins Grundbuch.

Da Sie Ihrer Ehefrau den Nießbrauch erst nach Ihrem Tode gewähren möchten, werden Sie naturgemäß für die erforderliche Einigung nicht mehr zur Verfügung stehen. Es empfiehlt sich daher, die Erbschaft Ihrer Kinder insoweit durch ein Vermächtnis zugunsten Ihrer Ehefrau zu belasten.

Hierzu sollten Sie testamentarisch - eigenhändig oder notariell beglaubigt - verfügen, das Ihre Ehefrau nach Ihrem Tod an den einzelnen Grundstücken ein Nießbrauch erhalten soll. Aus diesem Vermächtnis hat Ihre Ehefrau dann einen schuldrechtlichen Anspruch gegen Ihre Erben auf die Einräumung des Nießbrauchs mittels entsprechender Eintragung im Grundbuch. Dieser Anspruch wäre im Streitfall auch gerichtlich durchsetzbar. Sollten sich Ihre Kinder weigern, die erforderlichen Erklörungen abzugeben, so würden das Gericht die Änderung im Grundbuch verfügen.

Mit dem Tod Ihrer Ehefrau würde der Nießbrauch an den Grundstücken erlöschen, § 1061 BGB.

Ich hoffe Ihnen die gewünschten Antworten gegeben zu haben und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Stephan Bartels
Rechtsanwalt


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