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Niederlassungserlaubnis erloschen

| 19.01.2014 02:17 |
Preis: ***,00 € |

Ausländerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Ernesto Grueneberg, LL.M.


Zusammenfassung: Erloschen der Niederlassungserlaubnis nach 15 Jahren bei gesichertem Lebensunterhalt.

Dieses Thema ist zwar öfter gefragt worden, trotzdem wollte ich mit meiner Fragestellung Klarheit schaffen.

Ich bin türkische Staatsbürgerin und 1979 in Deutschland geboren, die Grundschule und Oberschule in Deutschland besucht und eine Ausbildung abgeschlossen.
Bis 2007 habe ich gearbeitet.
8 Monate bezog ich Arbeitslosengeld, bis mir die zentrale Auslandsvermittlung eine Stelle in der Türkei bot. Ich nahm die Stelle an, weil ich nicht mehr Arbeitslos sein wollte und für mich eine Herausforderung war. Mein Ziel war es aber wieder zurück nach Deutschland zukommen.

Leider ist alles etwas anders gekommen. Bis 2012 bin ich öfters ohne Problem nach Deutschland eingereist. Durch Schwangerschaft, Geburt und deren Umständen konnte ich nicht mehr einreisen.

Jetzt hat mir die Ausländerbehörde mitgeteilt, das meine Niederlassung erloschen sei, das ich seit 2008 immer illegal nach Deutschland eingereist bin und das ich sowieso keine Bescheinigung für den Erhalt meiner Niederlassungserlaubnis kriegen würde, weil ich vor meiner Abreise Arbeitslosengeld bekommen habe.

Ich war mir so sicher das dieses Gesetz für mich zutriftt:


"Ihre Niederlassungserlaubnis (bisherige unbefristete Aufenthaltserlaubnis oder Aufenthaltsberechtigung) erlischt nicht, wenn Sie nachstehende Voraussetzungen erfüllen:

Rechtmäßiger Aufenthalt über 15 Jahre
Die Niederlassungserlaubnis erlischt nicht, wenn Sie sich seit mindestens 15 Jahren rechtmäßig im Bundesgebiet aufgehalten haben und Ihr Lebensunterhalt gesichert ist."

Ich bin über 15 Jahren in Deutschland und mein Lebensunterhalt war und ist gesichert.
Ich hoffe Sie können mir helfen dieses Gesetzestext zu verstehen und natürlich, ob die Ausländerbehörde richtig gehandelt hat. Ich hoffe natürlich insgeheim das ich mein Aufenthalt nicht verliere.

Danke im voraus.




Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegeben Informationen verbindlich wie folgt beantworten:


Die von Ihnen zitierte Vorschrift ist für Sie vielleicht einschlägig. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat häufig entschieden, dass die Anforderung, dass Ihr Lebensunterhalt gesichert werden muss, zeitlich bezogen auf
den Zeitpunkt des Erloschens Ihrer Niederlassungserlaubnis zu prüfen ist. Ihr Aufenthaltstitel kann man aber wohl bei Ihrer Ausreise als erloschen ansehen, da Sie objektiv auf nicht vorübergehenden Gründen ausgereist sind oder nach einem Jahr (für Türkische Staatsangehörige gilt die Grenze von einem Jahr).

Es wäre daher eine rechtliche Auseinandersetzung mit der Ausländerbehörde nicht von vornherein zum Scheitern verurteilt.

Gerne steht meine Kanzlei dabei zur Seite. Anfallende Kosten in dem Fall bitte über meine Kontaktdaten erfragen.

In Ihrem Fall waren Sie
Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen
Abogado LL.M. Ernesto Grueneberg

Nachfrage vom Fragesteller 19.01.2014 | 14:12

Danke erstmal für die Antwort.

Warum wird meine Niederlassungserlaubnis aber als erloschen gesehen, nachdem ich 2008 ausgereist bin, wenn ich jedoch mehr als 15 Jahre in Deutschland gelebt habe. Ist die Aussage wahr, was mir die Ausländerbehörde geschildert hat, dass weil ich Arbeitslosengeld bezogen habe, ich keinen gesicherten Lebensunterhalt mehr hatte.So wie ich es verstehe, scheitere ich bei dem "gesicherten Lebensunterhalt".
Was genau beinhaltet das? Also was genau bedeutet "gesicherter Lebensunterhalt"?

Wie gross sind meine Chancen bei einem rechtlichen Verfahren?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 19.01.2014 | 16:26

Ihre Chancen kann man wohl ohne Prüfung weiterer Unterlagen nicht klären.

Sicherung des Lebensunterhaltes bedeutet, dass Sie Ihren Lebensunterhalt ohne Inanspruchnahme von öffentlichen mitteln sichern können, dies aber für eine gewisse Zeit in der Zukunft auch.

Gerne vereinbaren Sie einen Termin damit ich dies Aussichten prüfen kann

Bewertung des Fragestellers 21.01.2014 | 12:51

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

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Stellungnahme vom Anwalt:
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