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Niederlassungserlaubnis bei Kündigung

31.05.2019 10:45 |
Preis: ***,00 € |

Ausländerrecht


Beantwortet von


18:53

Mein Mann aus Tansania kann im September nach 3 Jahren in Deutschland eine Niederlassungserlaubnis beantragen. Wenn er nun nach der Genehmigung dieser, sein Arbeitsverhältnis kündigt und zu Studienzwecken wieder in sein Heimatland geht (ohne mich), kann ihm dieser Aufenthaltstitel auch wieder entzogen werden? Bzw. was müssen wir tun um dies zu verhindern? An welche Bedingungen sind die Ausnahmegenehmigungen von der Ausländerbehörde geknüpft?

31.05.2019 | 11:20

Antwort

von


(969)
Bertha-von-Suttner-Straße 9
37085 Göttingen
Tel: 0551 707280
Web: http://rkm-goettingen.de/gero-geisslreiter-verwaltungsrecht
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Sehr geehrte Fragestellerin,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Die Niederlassungserlaubnis erlischt nach § 51 Abs. 1 Nrn . 6 bzw. 7 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG), wenn der Ausländer aus einem seiner Natur nach nicht vorübergehenden Grunde ausreist oder wenn der Ausländer ausgereist und nicht innerhalb von sechs Monaten oder einer von der Ausländerbehörde bestimmten längeren Frist wieder eingereist ist.

Allerdings gilt (§ 51 Abs. 2 Sätze 2 und 3 AufenthG ):

Die Niederlassungserlaubnis eines mit einem Deutschen in ehelicher Lebensgemeinschaft lebenden Ausländers erlischt nicht nach Absatz 1 Nr. 6 und 7, wenn kein Ausweisungsinteresse nach § 54 Absatz 1 Nummer 2 bis 5 oder Absatz 2 Nummer 5 bis 7 besteht. Zum Nachweis des Fortbestandes der Niederlassungserlaubnis stellt die Ausländerbehörde am Ort des letzten gewöhnlichen Aufenthalts auf Antrag eine Bescheinigung aus.

Wenn Sie deutsche Staatsbürgerin sind, sollte Ihr Ehemann also entsprechende vorherige Rücksprache mit der Ausländerbehörde halten. Dann kann er mit der Bescheinigung jederzeit wieder einreisen.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben, und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwalt Gero Geißlreiter
Fachanwalt für Verwaltungsrecht

Rückfrage vom Fragesteller 31.05.2019 | 18:42

Sehr geehrter Herr Geißlreiter,

vielen Dank für Ihre schnelle und ausführliche Antwort. Gerne würde ich noch bezüglich der Wiedereinreise innerhalb der 6 Monate noch folgendes genauer wissen: Kann mein Mann einfach innerhalb der 6 Monte einreisen, sozusagen "nur" auf Besuch für zB. 2 Wochen, dann wieder ausreisen und dies dann 6 Monate später wiederholen? Oder muss er zum Zweck der Arbeit einreisen?
Des Weiteren würde mich interessieren unter welchen Bedingungen die Ausländerbehörde einen solchen Bescheid ausstellt, dass man auch länger als 6 Monate außer Landes sein kann, ohne den Titel der Niederlassungserlaubnis zu verlieren. Im Moment ist es so, dass mein Mann aufgrund meiner deutschen Staatsbürgerschaft eine Aufenthaltserlaubnis bis Frühjahr 2021 hat und nun die Frage ist, ob ein Beantragen der Niederlassungserlaubnis im Herbst, bevor er ausreist, sinnvoll ist oder nicht.

Vielen Dank im Voraus für Ihre Mühe
Mit freundlichen Grüßen

Antwort auf die Rückfrage vom Anwalt 31.05.2019 | 18:53

Sehr geehrte Fragestellerin,

Ihr Mann sollte unbedingt erst im Besitz der Niederlassungserlaubnis sein. Nur diese ermöglicht eine flexible Ein- und Ausreise.

Die Sechsmonatsfrist gilt dann nicht für Ihren Mann. Er kann auch später problemlos (und ohne Angabe eines bestimmten Aufenthaltszwecks) wieder einreisen. Er kann dann auch frei entscheiden, wie lange er in Deutschland bei Ihnen bleibt.

Die Bescheinigung wird Ihrem Mann ohne weitere Voraussetzungen erteilt. Das vermeidet etwaige Probleme bei der Einreise. Es wird geprüft, ob er mit einer Deutschen verheiratet ist und die eheliche Lebensgemeinschaft (also kein Getrenntleben vorliegt) und kein Ausweisungsinteresse besteht.

Beste Grüße von Gero Geißlreiter, Rechtsanwalt

ANTWORT VON

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