Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
479.959
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Nießbrauch von Stadt für Verein


17.03.2007 18:33 |
Preis: ***,00 € |

Mietrecht, Wohnungseigentum


Beantwortet von



Sehr geehrter Anwalt, folgende Frage:

Eine Stadt bestellt einem Verein einen Nießbrauch an einem Grundstück und dessen zwei Gebäuden, der gemäß § 1059a ff BGB übertragen werden kann. Der Nießbrauchvertrag bestimmt jedoch, dass "jede Übertragung des Nießbrauchs und jede Überlassung der Ausübung der Zustimmung durch die Stadt bedarf". Kann der Verein trotzdem einzelne Gebäude, Teile der Gebäude bzw. Etagen bzw. einzelne Zimmer vermieten bzw. verpachten ohne die Zustimmung der Stadt zu erhalten?

Mit Dank und Gruß
18.03.2007 | 00:53

Antwort

von


972 Bewertungen
Kaiserin Augusta Allee 102
10553 Berlin
Tel: 030 36445774
Web: www.rechtsanwalt-weber.eu
E-Mail:
Diesen Anwalt zum Festpreis auswählen Zum Festpreis auswählen
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für die Anfrage, die ich basierend auf Ihren Angaben wie folgt beantworten möchte:

Die Vermietung und/oder Verpachtung ist eine Nutzung des Nießbrauchsrechtes, aber keine Übertragung. Dementsprechend kann sie auch ohne Zustimmung der Stadt erfolgen.

Jedoch sollten Sie den ganzen Vertrag einem Kollegen vorlegen, da solche Verträge durchaus Klauseln enthalten können, die alles anders aussehen lassen.

Bitte benutzen Sie bei Bedarf die kostenlose Nachfragefunktion.

Mit freundlichen Grüßen,

RA R. Weber

Das Zurückhalten relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung radikal verändern. Diese Beurteilung ist lediglich eine erste rechtliche Orientierung.


Nachfrage vom Fragesteller 19.03.2007 | 08:04

Sehr geehrter Herr Weber,der Nießbrauchvertrag enthält keine sonstigen einschränkenden Bestimmungen. Folgende Nachfrage habe ich noch:

Stellen Sie sich vor der Nießbrauchnutzer ist eine gemeinnützige juristische Person, diese will die ihr durch Nießbrauchvertrag überlassenen und von Ihr genutzten Gebäude inklusive verschiedener beweglicher Güter und Einrichtungsgegenstände jetzt an eine weitere gemeinnützige juristische Person überlassen. Dabei soll ein möglichst geringer, oder gar kein Mietzins anfallen. Welche Form des Vertrages schlagen Sie vor: Mietvertrag, Pachtvertrag, Überlassungsvertrag, Leihvertrag oder eine treuhänderische Übereignung.

Herzliche Dank für Ihre Antwort

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 19.03.2007 | 14:24

Sehr geehrter Ratsuchender,

die Formen der unterschiedlichen Verträge werden nur im Gesetz voneinander getrennt. In der Praxis können die Verträge als Mischformen auftauchen und auch ineinander übergehen.

Dementsprechend wäre eine Benennung eines konkreten Vertragstypus wenig zweckmeäßig und aus der Distanz sowie angesichts der spärlichen Informationen nicht wirklich hilfreich.

Ich kann nur anregen, einen Kollegen Ihres Vertrauens oder meine Kanzlei mit der Ausarbeitung eines entsprechenden Vertrages zu beauftragen.

Mit freundlichen Grüßen,

RA R. Weber

ANTWORT VON

972 Bewertungen

Kaiserin Augusta Allee 102
10553 Berlin
Tel: 030 36445774
Web: www.rechtsanwalt-weber.eu
E-Mail:
RECHTSGEBIETE
Kaufrecht, Mietrecht, Urheberrecht, Internet und Computerrecht, Vertragsrecht, Grundstücksrecht, Medienrecht
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60065 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Der Anwalt hat meine Fragen ausführlich beantwortet und mir weitere Aspekte aufgezeigt, die ich dringend mit meinem Anwalt besprechen muss. Vielen Dank. Dass mein Rechtsempfinden leider ein anderes ist, als die tatsächliche ... ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Ausführliche Beantwortung aller Fragen. Keine Allgemeinplätze, sondern konkrete Informationen und Erläuterungen. Ich bin sehr zufrieden mit der Art und Weise der Bearbeitung! Danke! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
RA war sehr deutlich und sehr gut verständlich ...
FRAGESTELLER