Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Bewertungen
495.393
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Nicht zahlungspflicht bestellen

| 18.10.2016 09:08 |
Preis: ***,00 € |

Kaufrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle


2012 wurde in Deutschland die Button-Lösung für E-Commerce Systeme eingeführt, um primär Abofallen und Abzocker rechtskräftig belangen zu können.
Der Unternehmer muss laut §312j Abs. 3 BGB den Bestellvorgang derart kenntlich machen, dass Verbraucher bei der Bestellung ausdrücklich bestätigen, sich zu einer Zahlung zu verpflichten.

1. Kann man als Unternehmer explizit eine "Nicht zahlungspflichtige Bestellung" ermöglichen? Also eine Bestellung, die erst dann Gültigkeit hat, wenn der Kunde sie z.B. per PayPal bezahlt, die aber nicht verpflichtend ist, wenn der Kunde sie nicht zahlt.
2. Wenn ja, was ist dabei zu beachten, damit man als Unternehmer nicht wegen oben genanntem Gesetz abgemahnt wird?

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten

Sehr geehrter Ratsuchender,

die von Ihnen angedachte Lösung ist nicht möglich.

Es wäre ein Vertrag unter einer aufschiebenden Bedingung (=Zahlung).

Dieses ist mittels eines solchen Button aber nicht möglich.

Verträge unter Abwesenden können nur sofort angenommen oder abgelehnt werden. Die von Ihnen gewünschte Form ist daher nicht möglich

Auch wäre sie kaum umsetzbar. Denn wie lange soll dann das Angebot vorgehalten werden. Erst nach Wochen wüsste der Unternehmer dann, ob der Vertrag zustande gekommen ist oder nicht.


Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin

Sylvia True-Bohle

Nachfrage vom Fragesteller 18.10.2016 | 10:28

Meine Frage war zu allgemein gehalten. Es dreht sich konkret um den Verkauf digitaler, stets verfügbarer Güter.
Der Kunde soll seine Daten erfassen, die AGB bestätigen und dann den Kauf über PayPal abschließen. Es soll aber keine Verpflichtung geben. Wenn der Kunde nicht zahlt, weil er z.B. das Browserfenster von PayPal schließt, oder weil die 60 Minuten Transaktionszeit von PayPal überschritten wurden, dann soll eben nichts passieren.

Das ist also nicht möglich, auch wenn ich als Unternehmer dem Verbraucher dabei mehr Freiheiten einräume, als es mit dem "zahlungspflichtig bestellen" Button geschieht?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 18.10.2016 | 10:48

Sehr geehrter Ratsuchender,

leider ändern auch Ihre Ausführungen in der Nachfrage nichts an meiner Antwort.

Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin

Sylvia True-Bohle

Ergänzung vom Anwalt 18.10.2016 | 10:26

Sehr geehrter Ratsuchender,

es muss An- nicht Abwesende heißen. Die Annahmefrist wäre dann die übliche Zeit, innerhalb derer die Annahme erwartet werden kann.

Aber das ändert nichts an meiner Antwort, dass so ein Vorhaben nicht machbar ist.

Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin

Sylvia True-Bohle


Wir
empfehlen

Die Anwalt Flatrate

Sie müssen sich neben Ihrer Arbeit auch noch um rechtliche Fragen und Belange kümmern? Das raubt Zeit und Nerven. Für Sie haben wir die Flatrate für Rechtsberatung entwickelt.

Mehr Informationen
Bewertung des Fragestellers 19.10.2016 | 13:28

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Vielen Dank für die schnelle Antwort."
Stellungnahme vom Anwalt:
FRAGESTELLER 19.10.2016 5/5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 63204 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Danke für die schnelle und informative Antwort. Hat mir sehr geholfen ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
sehr schnelle und kompetente Antworten! Vielen Dank! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
rasche und kompetente Beantwortung meiner Fragen. Genau das wollte ich. Vielen Dank. ...
FRAGESTELLER