Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Bewertungen
495.393
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Nicht fristgerechte Einladung zur Mitgliederversammlung

| 26.10.2017 18:03 |
Preis: 40,00 € |

Vereinsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Johannes Kromer


Zusammenfassung: Wird die Mitgliederversammlung eines Vereins nicht ordnungsgemäß einberufen, so sind gefasste Beschlüsse in der Regel nichtig.

Durch ein Missverständnis zwischen mir als Schriftführerin und dem Verlag der für die Herausgabe der Städt. amtlichen Nachrichten zuständig ist, wurde meine Einladung zu der Mitgliederversammlung nicht veröffentlicht und ist dadurch jetzt nicht fristgerecht erfolgt.
Meine Fragen: Kann ich diesen Umstand bei der Mitgliederversammlung vortragen bzw. erklären warum das so gelaufen ist und gibt es dann die Möglichkeit, dass die Versammlung durch Abstimmung beschließt, dass die Einladung als fristgerecht gilt und die Neuwahlen des Vorstandes ohne irgendwelche Folgeprobleme vonstatten gehen kann.
Kann die Ladung evtl. bei Versammlungsbeginn auf 1/2 Stunde später neu angesetzt werden und dann als fristgerecht gelten?

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Die Vorschriften in der Satzung zur Einberufungsfrist sind zwingend. Diese liegen unter anderem im Interesse jeden einzelnen Mitglieds. Das Mitglied soll in die Lage versetzt werden, eine Teilnahme an der Mitgliederversammlung zu planen und auch inhaltlich vorzubereiten.

Wenn auf einer nicht ordnungsgemäß, weil nicht fristgemäß, eingeladenen Mitgliederversammlung ein Beschluss gefasst – wie die Neuwahl des Vorstandes – so liegt ein sogenannter formeller Beschlussmangel vor. Dieser Mangel führt zur Nichtigkeit des Beschlusses, wenn der Mangel für den Beschluss ursächlich gewesen sein kann.

Die Rechtsprechung geht hiervon bereits dann aus, wenn auch nur ein Mitglied nicht ordnungsgemäß geladen wurde.

Die einzige Möglichkeit hier einen formal sauberen Beschluss hinzubekommen, wäre wenn alle Mitglieder einstimmig beschließen, auf die Form- und Fristvorschriften für die Einladung der Mitgliederversammlung zu verzichten. Aber es müssten dann wirklich alle Vereinsmitglieder anwesend sein.

Ihre Idee bei Versammlungsbeginn eine neue Versammlung einzuberufen, wird nicht von Erfolg gekrönt sein. Führt man sich den Schutzzweck der Einladungsfristen vor Augen, so ergibt sich dies bereits von selbst. Wie soll sich ein Mitglied, dass nicht zu der ersten Versammlung kommen kann, weil die Einladung zu kurzfristig erfolgte, nun die Teilnahme an der zweiten Versammlung erfahren können? Das was Sie meinen ist in der Praxis teilweise insoweit verbreitet, als man eine zweite unmittelbar anschließende Mitgliederversammlung einberuft, wenn die Versammlung nicht beschlussfähig war. Darauf war dann aber bereits in der ersten formal ordnungsgemäßen Einberufung hinzuweisen.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Wir
empfehlen

Die Anwalt Flatrate

Sie müssen sich neben Ihrer Arbeit auch noch um rechtliche Fragen und Belange kümmern? Das raubt Zeit und Nerven. Für Sie haben wir die Flatrate für Rechtsberatung entwickelt.

Mehr Informationen
Bewertung des Fragestellers 27.10.2017 | 08:36

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Herrn Rechtsanwalt, vielen Dank für die schnelle, ausführliche und gut verständliche Antwort. Sie haben mir sehr geholfen."
Stellungnahme vom Anwalt: