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Neuer Konkurrent registriert meine Domain mit Bindestrich

17.01.2018 11:21 |
Preis: 30,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Jan Wilking


Hallo,

seit 2011 betreibe ich einen Blog unter der Domain beispielblog.de (fiktives Beispiel, nur zur Erklärung). Am 4.1.2018 hat ein neuer Konkurrent beispiel-blog.de registriert. Also mit Bindestrich. Er spricht die identische Zielgruppe an.

"beispielblog" ist als Marke nicht registriert, aber ich besitze die Domain nachweislich seit 2010. Der Konkurrent seit Januar 2018.

Welche Möglichkeiten gibt es dagegen vorzugehen?

Gruß und Dank

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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Eine Domain, die nicht als Marke eingetragen ist, kann Schutz aufgrund Verkehrsgeltung oder notorischer Bekanntheit (§ 4 MarkenG ) oder als Unternehmenskennzeichen gemäß § 5 MarkenG bieten. Ob diese Voraussetzungen in Ihrem Fall vorliegen, kann im Rahmen dieser Erstberatung ohne Kenntnisse aller Details leider nicht beurteilt werden.
Entscheidend dabei ist aber, dass die Domain aus unterscheidungskräftigen und nicht nur rein beschreibenden Begriffen besteht und tatsächlich für die in Frage stehenden Produkte/Dienstleistungen genutzt wurde.

Wenn ein kennzeichenrechtlicher Schutz bejaht werden kann, können Sie einen Konkurrent, der die Domain mit Bindestrich für die gleichen Waren/Dienstleistungen verwendet, grundsätzlich auf Unterlassung der Nutzung und ggf. auch Schadensersatz in Anspruch nehmen. Denn trotz der Verwendung eines Bindestrichs besteht dann in der Regel eine Verwechslungsgefahr, wenn es sich bei Ihrer Domain um einen kennzeichnungskräftigen Begriff handelt.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

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