Nebentätigkeit in Elternzeit

Question

Ich bin seit mehreren Jahren in einem Unternehmen fest und unbefristet angestellt und befinde mich zur Zeit vollständig in Elternzeit (d.h. keine Teilzeitarbeit bei meinem Arbeitgeber).

Mein Arbeitsvertrag enthält eine Klausel über Nebentätigkeit. Den Auszug sende ich Ihnen auf Anfrage gerne zu.

Ich möchte während der Elternzeit gerne ein Gewerbe anmelden und für verschiedene Unternehmen von Zuhause aus arbeiten. Eine Teilzeit-Arbeit bei meinem eigentlichen Arbeitgeber kommt für mich aus verschiedenen Gründen nicht in Frage. Die angestrebte gewerbliche Tätigkeit hat weder inhaltlich was mit meinem Job zu tun noch sind die potenziellen Auftraggeber in irgendeiner Weise Konkurrenz für unser Unternehmen.

Benötige ich eine Erlaubnis meines Arbeitgebers für diese Tätigkeit in der Elternzeit bzw. muss ich ihn darüber informieren? Im Falle, dass ich eine Erlaubnis benötige: darf mein Arbeitgeber mir diese verweigern, wenn die angestrebte Tätigkeit keine Konkurrenz zu meinem Job darstellt und ich in Elternzeit bin?

Rechtsanwältin Ulrike Gehrke · Accepted Answer

Sehr geehrte Fragestellerin,

der Arbeitgeber kann Ihnen nicht verbieten eine Nebentätigkeit auszuüben, wenn Ihre Arbeitsleistung bei ihm - was in der Elternzeit nicht in Betracht kommt - durch die Nebentätigkeit nicht beeinträchtigt wird. Problematisch wäre nur, wenn - wie Sie schon ansprechen - die Nebentätigkeit in Konkurrenz zum Arbeitgeber stehen würde. Da das hier nicht der Fall ist, steht der Ausübung der Nebentätigkeit nichts entgegen.

Dem Arbeitgeber ist - auf Verlangen - grundsätzlich eine Nebentätigkeit anzuzeigen (Nebenpflicht). Typischerweise ist im Arbeitsvertrag geregelt, dass der Arbeitnehmer Nebentätigkeiten anzuzeigen hat.

Gerne können Sie
mir Ihre arbeitsvertragliche Klausel zur Nebentätigkeit zur Prüfung zusenden. Ich prüfe dann, ob sie für Sie in der Elternzeit relevant ist.

Ich hoffe, ich konnte Ihren weiter helfen und die Frage beantworten.

Mit freundlichen Grüßen

Gehrke
Rechtsanwältin

Nebentätigkeit in Elternzeit

Arbeitsrecht