Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Nebeneinkommen ALG1

| 02.09.2013 14:08 |
Preis: ***,00 € |

Arbeitsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Daniel Hesterberg


Zusammenfassung: Anrechnung von Geschäftsführergehalt bei GmbH/UG in Bezug auf ALG I-Leistungen

erhalte ALG1 und melde wahrheitsgemäss Nebeneinkommen aus selbständiger Tätigkeit als Gewerbetreibender.

Es wird jetzt bald aber mehr Einkommen daraus, so dass ich erwäge

-- mein Gewerbe abzumelden
-- eine GMBH oder UG zu gründen und mich selbst als GF mit 165 zu bezahlen für die Dauer des ALG1 Bezuges.

Die Arbeitszeit von 15 Std pro Woche wird nicht überschritten dabei !
Ich stehe auch weiterhin dem Arbeitsmarkt zur Verfügung bzw suche nach einer Anstellung.

Frage ist, ob die Gewinne der GmbH anrechenbar sind, oder nur der an mich selbst ausgezahlte Betrag.

Wie verhält es sich, wenn der Gesellschafter der Ehepartner ist ?







Einsatz editiert am 02.09.2013 14:17:34

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegeben Informationen verbindlich wie folgt beantworten:


Es wird für eine Gewinnanrechnung maßgeblich darauf ankommen, wer Gesellschafter der GmbH oder der UG ist. Sie können leider sicher sein, dass die Beteiligungsverhältnisse dieser von Ihnen geplanten Gesellschaft von der Arbeitsverwaltung genauestens überprüft werden wird, damit der Verdacht einer Schein-Gesellschaft beziehungsweise einer stillen Gesellschafter-Beteiligung getilgt werden.

Gleiches gilt ganz grundsätzlich auch für Ehegatten als Gesellschafter.

In Bezug auf Letzteres darf es nicht zur Vermögensverschiebungen kommen, auch nicht zu einer Scheinanstellung.

Letztlich ist natürlich eine vertragliche Gestaltung einer solchen Gesellschaft durchaus denkbar, wobei dann aber andere Gesellschafter als Sie und Ihrem Ehepartner da sein müssten, um die Erfolg zu haben.

Da Sie sowieso in Bezug auf die Gründung einer Gesellschaft zum Notar müssen, kann dieser auch einen entsprechenden Entwurf mit Ihnen besprechen, der all Ihre Interessen dahingehend berücksichtigt, dass möglichst wenig oder keine Anrechnung von ALG I-Leistungen stattfindet.

Sie unterliegen im Vorhinein wie auch im Nachhinein umfangreichen Auskunftspflichten in Bezug auf anrechenbaren Leistungen, die von Ihnen erfüllt werden müssen.

Ich würde daher jeden Anschein einer Scheinfirma etc. wie gesagt möglichst vermeiden, was auch durch eine durchdachte Lösung eines Notars Ihrer Wahl möglich erscheint.

Die beiden von Ihnen angesprochenen Lösungen sind schließlich durchaus realisierbar, wenn

- nachweisbar andere Gesellschafter vorhanden sind,

- Ihr Ehepartner (am besten mittels Ehevertrages) selbst über Einkommen verfügt, auf das Sie nicht zugreifen können (wobei aber dieses schwierig werden dürfte, da hier auch gesetzliche Unterhaltspflichten innerhalb der Ehe eine Rolle spielen können, die vorrangig erfüllt werden müssen, bevor staatliche Leistungen erfolgen),

- keine Schein-Gesellschaft etc. vorliegt.

Die Ehegatten-Lösung halte ich daher im Hinblick auf eine mögliche Anrechnung für wenig aussichtsreich, da dieses für gesetzliche Unterhaltspflichten eine Rolle spielt.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen
Daniel Hesterberg, Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 02.09.2013 | 14:59

Danke für die schnelle Reaktion

Meines Wissens sind Gewinne einer Gmbh Einkünfte aus eingesetztem Kapital und nicht nur aus der eigenen Arbeit. Gegen das ALG1 werden jedoch Einkünfte aus (weniger als 15std) Arbeitstätigkeit gerechnet.
Bei den geplanten Einkünften handelt es sich Tantiemen bzw Provisionen aus vermittelten Geschäften und nur zum kleinen Teil aus Arbeit.

Da es sich hier nicht um ALG2 handelt, sind doch diese Einkünfte garnicht anzugeben ?

Beim ALG1 spielen doch ausserdem Unterhaltsleistungen oder -Verpflichtungen des Ehegatten ebenfalls keine Rolle, da es sich um eine Versicherungsleistung aus der ALG Versicherung handelt und nicht um Sozialhilfe (??)

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 02.09.2013 | 15:59

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Bewertung und Nachfrage, die ich gerne wie folgt beantworte:

Um zukünftige Einkünfte dürfte sich es durchaus handeln, aber es spielt dann die Rolle, ob die Ihnen zu fließen oder nicht.

Werden Dritte der Gesellschaft, dann wären Ihnen die Einkünfte der GmbH nicht angerechnet.

Dieses müssen dann auch nicht angegeben werden - Sie selbst könnten dann aber die Gesellschaft nicht gründen (mit der Leistung der Stammeinlage).

Im Übrigen haben Sie Recht, nur bei ALG II/Sozialhilfe müsste nach meiner ersten Einschätzung eine Anrechnung stattfinden, ansonsten nicht.

Ich hoffe, Ihnen damit weitergeholfen zu haben und wünsche Ihnen noch einen schönen Tag.

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Hesterberg
Rechtsanwalt

Bewertung des Fragestellers 02.09.2013 | 15:14

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"prompt und auf die angestrebte lösung gerichtet"
Stellungnahme vom Anwalt:
FRAGESTELLER 02.09.2013 4,4/5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 67459 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Git begründete Antwort. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Schnelle und kompetente Antwort. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Alles wie erwartet. ...
FRAGESTELLER