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Nebenberufliche Selbständigkeit möglich?

04.04.2021 11:57 |
Preis: ***,00 € |

Arbeitsrecht


Beantwortet von


Guten Tag,

derzeit befinde ich mich in einem geförderten sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnis zur Teilhabe am Arbeitsmarkt gemäß § 16 i SGB II. Mein Arbeitgeber ist ein Wohlfahrtsverband.

Mein Arbeitsvertrag ist befristet und ich möchte unbedingt vermeiden, nach Ablauf des Arbeitsvertrags wieder beim Jobcenter zu landen.

Daher würde ich mir parallel zu meiner Beschäftigung beim Wohlfahrtsverband gerne ein zweites Standbein aufbauen. Ich denke in diesem Zusammenhang an eine nebenberufliche Selbständigkeit in der Form einer von mir betriebenen haftungsbeschränkten Unternehmergesellschaft (UG).

Ist mein Vorhaben rechtlich möglich oder würde ich mit einer nebenberuflichen Selbständigkeit automatisch aus der Förderung nach § 16 i SGB II herausfallen?

Mit freundlichen Grüßen

06.04.2021 | 02:33

Antwort

von


(1973)
Marktstraße 17/19
70372 Stuttgart
Tel: 0711-7223-6737
Web: http://www.hsv-rechtsanwaelte.de
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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Ob das funktuniert, also weder arbeits- noch sozialrechtlich Probleme bereitet, hängt maßgeblich davon ab, ob hier eine Nebentätigkeit vom Arbeitgeber erlaubt werden müsste oder eben nicht.

Nebentätigkeiten solcher Art sind dem Arbeitgeber anzuzeigen, wenn seine Interessen negativ berührt seien können. Es besteht aber ein Anspruch auf Zustimmung, wenn nicht sachlich berechtigte betriebliche Gründe wie etwa insbesondere Arbeitszeitkollisionen gegen die Nebentätigkeit sprechen.

Bei einer umfangreicheren selbstständigen Unternehmung kann diese Grenze schon überschritten sein.

Es sind also nur eingeschränkt selbstständige unternehmerische Tätigkeiten als zweites Standbein möglich, etwa in den Arbeitstunden oder am Wochenende.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwalt Daniel Hesterberg

ANTWORT VON

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