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Namensgebung für Ich-AG


13.07.2005 13:13 |
Preis: ***,00 € |

Generelle Themen


Beantwortet von

Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle



Guten Tag!

Ich bin freiberuflich als Ich-AG tätig und habe keine Angestellten.
Jetzt würde ich mich gerne „Institut für x-beliebige Forschungen“ nennen, wobei statt „x-beliebige“ ein Begriff steht, der meinen Arbeitsbereich näher beschreibt, aber nichts mit einem aktuell angebotenen Studienfach zu tun hat. Meine Tätigkeit ist eher der Esoterik zuzuordnen.

Darf ich das einfach so machen?
Wenn nein, gibt es Bestimmungen oder Formalitäten, die zu beachten sind? Wo ist das geregelt?

Hat die Bezeichnung eventuell einen Einfluss auf meine Freiberuflichkeit, d.h. könnte es sein, dass ich dann ein Gewerbe anmelden muss?

Ist es üblich, einen solchen Firmennamen zu schützen? Oder gibt es dafür eine Art Urheberrecht? Was käme da auf mich zu?

Vielen Dank
Sehr geeherter Ratsuchender,


sofern der von Ihnen gewünschte Name schon geschützt ist, werden Sie sicherlich Probleme bekommen, und zwar von Unterlassung bis Schadensersatz.

Sie müssen nun also zunächst feststellen, ob der Name schon geschützt oder sonstwie verwendet wird, um sich nicht diesen Ansprüchen auszusetzen (§§ 5,15 MarkenG).

Denn die Firma ist der Name des Unternehmens, wobei die Firma sich von anderen Firmen unterscheiden muss (Firmenausschließlichkeit). Fragen Sie einmal bei Ihrem Handelsregister nach.

Firmenzusätze dürfen aber auch nicht irreführend sein. Wenn Sie Ihre Firma als "Institut" bezeichnen, aber offenbar als "Alleinkämpfer" tätig werden, hätte ich schon damit erhebliche Probleme, da mit der Wortwahl "Institut" sicherlich immmer eine größere Form sprachlich verbunden wird.

Dieses könnte dann wieder zu Problemen mit Mitbewerbern führen, die sicherlich Ihnen dann (vielleicht nicht zu unrecht) unlauteren Wettbewerb durch Irreführung vorwerfen können.

Die Regeln zur Firma sind in §§ 17 HGB ff geregelt, wobei aber auch - siehe oben- Sondervorschriften für geschützte Marken bestehen; auch greift § 12 BGB ein.




Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin
Sylvia True-Bohle
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