Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Bewertungen
495.333
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Nachzahlung von Krankenkassenbeiträge

25.11.2011 09:34 |
Preis: ***,00 € |

Generelle Themen


Beantwortet von

Rechtsanwalt Michael Böhler


Ich bin seit 2004 selbstständig & freiwillig gesetzlich krankenversichert.
Seit dieser Zeit habe ich einen festen Beitrag an die Krankenkasse gezahlt, der jährlich erhöht wurde.

2010 wurde ich aufgefordert meine Einkommenssteuerbescheide vorzulegen. Zeitraum von 2004 - 2010. Ergebnis => Nachzahlung in Höhe von 15.000 €. In den Jahren vorher nicht. (Versäumnis der Krankenkasse?)

Frage: ist es rechtens, dass die Krankenkasse über einen so langen Zeitraum diese Beträge einfordern darf bei jahrelange Akzeptanz der Beiträge ohne Hinweis, auf das Vorlegen der Einkommensnachweise?




Sehr geehrter Rechtsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf Grundlage Ihrer Schilderung summarisch gerne wie folgt beantworte:

Zunächst erstaunt es, dass Ihre Krankenkasse erst 2010 Einkommensnachweise für die Jahre 2004 bis 2010 verlangt, denn dies wird ansonsten üblicherweise jährlich praktiziert.

Eine abschließende Beurteilung Ihrer Frage, ob die Nachforderung über den doch langen Zeitraum rechtens ist, kann ohne detaillierte Prüfung insbesondere der Akten der Gegenseite nicht erfolgen, weshalb ich Ihnen dringend rate, einen auf das Sozialrecht spezialisierten Rechtsanwalt vor Ort mit der weiteren Fallbearbeitung und Vertretung Ihrer Interessen (z.B. Einlegung eines Widerspruchs gegen den Nachzahlungsbescheid) zu beauftragen.

Dieser sollte sich gerade der Frage der Verjährung widmen, denn § 25 Abs. 1 SGB IV schreibt vor, dass Ansprüche auf Beiträge regelmäßig in vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem sie fällig geworden sind, verjähren. Dies gilt jedoch nicht, wenn die Beiträge in einem Bescheid festgesetzt worden sind (hier würde dann nach § 52 SGB X eine Verjährungshemmung eintreten) oder die Beiträge vorsätzlich vorenthalten worden sind.

Auch wäre zu untersuchen, in welcher Form die Krankenkasse in der Vergangenheit an Sie herangetreten ist und auf welcher Basis sie die bisherigen Beiträge festgesetzt hat.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Böhler
Rechtsanwalt


Wir
empfehlen

Die Anwalt Flatrate

Sie müssen sich neben Ihrer Arbeit auch noch um rechtliche Fragen und Belange kümmern? Das raubt Zeit und Nerven. Für Sie haben wir die Flatrate für Rechtsberatung entwickelt.

Mehr Informationen
FRAGESTELLER 30.12.1899 /5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 63204 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Danke für die schnelle und informative Antwort. Hat mir sehr geholfen ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
sehr schnelle und kompetente Antworten! Vielen Dank! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
rasche und kompetente Beantwortung meiner Fragen. Genau das wollte ich. Vielen Dank. ...
FRAGESTELLER