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Nachbau/Replika Felgen Privat verkauft

17.05.2013 11:19 |
Preis: ***,00 € |

Vertragsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Daniel Hesterberg


Zusammenfassung: Kaufvertrag über Nachbau-Felgen

Hallo,

Vor ca. 1 jahr hatte ich einen Satz Replika Felgen privat gekauft.
Diese Felgen verkaufte ich nun im Februar dieses Jahres wieder Privat an eine andere Person.
Ich habe die Felgen genaustens beschrieben,die genaue Größe,Zustand, und diverse Bilder.

Dann hatten wir uns auf einen Preis geeinigt und unterschrieben einen Kaufvertrag. Im Kaufvertrag steht die größe,das es sich um replika Felgen handelt und das diese gebraucht sind.Dem Käufer wurde mitgeteilst, das ich die Felgen nie eingetragen hatte und das ich auch kein passendes Gutachten oder ABE besitze. Der Käufer kennt wohl jemanden der Ihm die Felgen auch ohne Gutachten einträgt usw. Auch das keine KBA Nummer oder Hersteller Angaben in den Felgen stehen wurde dem Käufer mitgeteilt.

Ursprünglich wollte der Käufer die Felgen abholen, hat es dann aber doch zeitlich nicht geschafft, also habe ich die Felgen verpackt und an Ihn gschickt.

Nun hat der Käufer es wohl nicht geschafft die Felgen eintragen zu lassen und hat die Felgen weiterverkauft, offensichtlich mit falschen Angaben bzw mit der Behauptung die Felgen könnten eingetragen werden.

Sein Käufer hat Ihn nun angeschrieben und ist der Meinung das es sich nicht um Replika Felgen sondern um Nachbauten handelt(Meines Wissens nach ist dies das gleiche?)
Diese könnt er nicht eintragen und es würden auch keine KBA oder Hersteller Nummer in den Felgen stehen.
Dann hat dieser Käufer wohl mit dem Hersteller der Original Felgen gesprochen, dieser behauptet der Handel mit diesen Felgen wäre eine Straftat.
Der Käufer 1. also welcher von mir die Felgen gekauft hat, muss diese jetzt wohl von seinem Käufer 2 zurück nehmen und hat mich nun angeschrieben das er von mir Schadensersatz will oder ich die Felgen zurück nehmen soll, wenn nicht würde er meine Daten an den Hersteller den original Felgen weitergeben...
Ich bin im Besitz des kompletten E-mail verkehrs und einer Kopie des Kaufvertrages.Beides kann belegen das ich dem Käufer 1 gesagt habe das ich keine passende ABE besitze und das ich die Felgen nicht eingetragen hatte.Auch habe ich sehr oft klar gemacht das es sich um Nachbauten handelt.
Der Kaufvertrag wurde mitte Februar Unterschrieben.

Meine Fragen sind:

1:Ich habe die Felgen unter richrtigen Angaben verkauft, wenn nun der Käufer die Felgen verkauft und falsche Angaben macht hat das ja nichts mehr mit mir zutun?
2:Ich habe die Felgen als Privatperson gekauft und auch verkauft, daher handle ich nicht mit diesen Felgen, es war ein einmaliger privater Verkauf?
3:Das fordern auf Schadensersatz und die Drohung sonst meine Daten weiterzugeben erscheint mir eine Erpressung und Nötigung zu sein?
4:Wie sollte ich weiter vorgehen?

Danke für Ihre Antwort
Eingrenzung vom Fragesteller
17.05.2013 | 11:26

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegeben Informationen verbindlich wie folgt beantworten:


1.
Ja, richtig, dafür ist der Wiederverkäufer, an den Sie verkauft haben, zuständig. Sie hingegen müssten aber Ansprüche von Letzteren hinsichtlich Ihres Kaufvertrages abwehren.

Dafür ist jedoch grundsätzlich die Gegenseite darlegungs- und beweisbelastet. Replikat und Nachbau sind nach dem Wortsinn und der –bedeutung ja tatsächlich ein- und dasselbe.

Das Nachbaufelgen per se straf-, wettbewerbs-, urheber-, marken- und zivilrechtlich unzulässig wären, kann ich so auf den ersten Blick nicht erkennen – dieses wäre allenfalls prüfenswert, was aber seitens des Käufers erfolgen müsste. Dieses hängt wesentlich von der Eigenart und der optischen Erscheinung des Nachbaus ab.
Zudem wusste ja Ihr Käufer von den/der mangelnden Gutachten/Eintragung. Dazu hat er Kenntnis vom Mangel und eine arglistige Täuschung Ihrerseits kann ich nicht erkennen.

2.
Ein gewerbsmäßiges Handeln kann ich ebenfalls nicht erkennen, wobei auch ein einmaliges Handeln in Ausnahmefällen ausreichen würde, wenn die Umstände auf ein gewerbsmäßiges Handeln hindeuten. Dieses müsste Ihnen jedoch dezidiert nachgewiesen werden.

3.
Dieses könnte in der Tat strafrechtlich zu würdigen sein, zumal auch eine falsche Verdächtigung strafbar wäre. Dieses sollten Sie dem Käufer schreiben und ankündigen, notfalls einen Anwalt mit der Sache zu beauftragen.

Ich würde mich daher auf nichts weiter einlassen.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen
Daniel Hesterberg, Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 17.05.2013 | 14:02

Sehr geehrter Herr Hesterberg,


vielen Dank für Ihre schnelle Antwort.

Wäre es möglich das Sie mir noch sagen was genau ich meinem Käufer sagen kann bezüglich der Drohnung der Weitergabe meiner Daten falls ich nicht auf seinen Vorschlag der Rückgabe oder der Zahlung eines Schadensersatzes eingehe?

Mir fällt es gerade schwer dies aussagekräftig zu formulieren, um die Gegenseite etwas einzuschüchtern.

Evtl. wäre es auch Sinnvoll mitzuteilen das man sich diesbezüglich bereits bei einem Anwalt informiert hat?

Danke

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 17.05.2013 | 14:24

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Nachfrage, die ich gerne wie folgt beantworte:

Ja, Sie könnten schreiben, dass Sie sich bereits anwaltlich beraten lassen haben.

Ich schlage vor, Sie schreiben z. B. folgendes:

"Sollten Sie dennoch gewillt sein, meine Daten weiterzugeben, werde ich einen Anwalt einschalten und mir vorbehalten, Unterlassungsansprüche gegenüber Ihnen und Strafrechtliches durch diesen prüfen zu lassen. Ich habe mich bereits anwaltlich dahingehend beraten lassen. Ansonsten betrachte ich die Sache als erledigt. Sollten Sie dennoch Ihre vermeintlich bestehenden Ansprüche, die ich abstreite, weiterverfolgen wollen, würde ich dieses ebenfalls anwaltlich prüfen lassen."

Falls es weiterhin Probleme geben sollte, können Sie sich gerne an mich wenden - eine hier gezahlte Erstberatung würde Ihnen dabei angerechnet und gut geschrieben.

Ich hoffe, Ihnen damit weitergeholfen zu haben und wünsche Ihnen noch einen schönen Tag.

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Hesterberg
Rechtsanwalt

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