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Nachbarrecht RLP

| 06.09.2018 11:50 |
Preis: 35,00 € |

Nachbarschaftsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Brigitte Draudt


Wir haben 1968 unser Haus in Hanglage gebaut. Bei der Ausschachtung entstand zum Nachbarn ein schräger Hügel von 5 m und auslaufend von 1,50 m auf 0 m. In diesem Bereich haben wir eine Beton-Stützmauer auf unserem Bereich errichtet.
Vor ca. 20 Jahren hat der Nachbar gebaut und bis an unsere Mauer ausgeschachtet. Die Mauer hatten wir zum Schutz mit schwarzem Bitumen gestrichen. Jetzt ist der Nachbar an uns heran getreten und möchte, dass wir dies entfernen sollen.
Wir haben bisher den Standpunkt vertreten, dass er die Freilegung veranlasst hat und somit wohl auch für eine Verschönerung zuständig ist.
Wir bitten um Ihre rechtliche Meinung.
Vielen Dank

Einsatz editiert am 06.09.2018 15:42:20

Sehr geehrter Fragesteller,

ich beantworte Ihre Frage gerne wie folgt:

Ich sehe keinen rechtlichen Grund, dass Sie verpflichtet wären, hier tätig zu werden.

Zum einen steht die Mauer nach Ihrer Mitteilung auf Ihrem Grundstück, so dass er hier gar keine Rechte geltend machen kann. Dies wäre nur dann der Fall, wenn von der Mauer eine Gefahr ausgehen würde oder schädliche Emissionen etc.. Durch die Verwendung von handelsüblichem Bitumen sehe ich so etwas nicht als gegeben an.

Weiterhin hätte er ohnehin die Sichtbarkeit des Bitumens selbst veranlasst, da er ja abgegraben hat.

Ohnehin wäre ein Beseitigungsanspruch nach §§ 1004 ff. BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) verjährt, da Sie ja mitteilen, dass das Anlegen und Streichen der Mauer bereits 1968 erfolgt ist und auch seine Bautätigkeit 20 Jahre zurück liegt. Ein Beseitigungsanspruch kann aber nur gemäß der regelmäßigen Verjährungsfrist von drei Jahren zum Jahresende gemäß § 195 ff. BGB geltend gemacht werden.

Ich hoffe, Ihnen weiter geholfen zu haben und verbleibe mit freundlichen Grüßen

Draudt
Rechtsanwältin

Bewertung des Fragestellers 07.09.2018 | 15:50

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