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Nach Abmahnung erfolgt Schadensersatz

30.09.2007 19:19 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Robert Weber


Guten Tag,

ich habe folgendes Problem:

Anfang 2006 bekam ich einen Brief von einem Rechtsanwalt mit dem Hinweis, dass ich auf meiner privaten Webseite ein Bild (gezeichnetes, coloriertes Comicbild) seines Mandanten veröffentlicht habe, zu dessen Nutzung ich keine Berechtigung habe. Hierzu sollte ich eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung unterschreiben.
Der Bildwert war ein Betrag am Anfang des fünfstelligen Bereichs, ich sollte 1,5 Geschäftsgebühr, Auslagen usw. entrichten.

Darauf bin ich zu einem Anwalt, um mich beraten zu lassen.
Dieser meinte, dass ich den Betrag bezahlen soll, was anderes würde mir wohl nicht übrig bleiben.
Allerdings habe ich durch die Beratung die Geschäftsgebühr etwas herabgesetzt.

Die Unterlassungserklärung habe ich unterschrieben und noch Auskunft darüber gegeben, dass die Grafik nur privat genutzt wurde. Ich dachte, damit wäre der Fall erledigt.


Heute, 1.5 !!!! Jahre später, habe ich erneut einen Brief in meinem Briefkasten vorgefunden.

Zur Bezifferung des Schadenersatzes muss ich umfassend Auskunft geben, (1) in welchem Umfang und (2) Zeitraum die Grafik zugänglich gemacht wurde, und (3) woher ich diese, mit Angabe des Namens und Anschrift der Quelle, habe.


Dazu kann ich Folgendes sagen:
(1) ausschliesslich zur Anzeige auf meiner privaten, wenig besuchten Seite,kein Verkauf, Vermarktung oder Vergrösserung und Ausdruck (falls das gemeint ist), zu (2) kann ich keine definierten Angaben mehr machen da das zulange her ist, ich kann einen Zeitraum von 4 Monaten höchtens vemuten (je grösser der Zeitraum, den ich angebe, desto höher werden die noch anfallenden Kosten, falls via fiktiver Lizenz errechnet ?) (3) ist eine sehr bekannte Suchmaschine zu nennen.


Ist es üblich, mit sowas über 1.5 Jahre zu warten ?
Muss ich nun beweisen, wie oft das Bild heruntergeladen/angeklickt wurde ?
Inwiefern kann ich auf die Angabe des Zeitraums, den ich nicht mehr genau weiss, "festgenagelt" werden, bzw. wie kann ich dieses "Nichtwissen" formulieren, ohne konkret einen falschen, zu langen/kurzen Zeitraum nennen zu müssen ?



Viele Grüsse und vielen Dank

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich basierend auf Ihren Angaben wie folgt beantworten möchte:

Üblicherweise erfolgt die Schadensersatzforderung unmittelbar nach der Abmahnung oder zeitgleich mit dieser.

Beweisen müssen Sie die Zahl der Downloads und den Zeitraum nicht, jedoch müssen Sie der Gegenseite Auskunft darüber geben.

Soweit Sie die entsprechenden Daten nicht mehr feststellen können (was zumindest bei den Downloads plausibel klingt), sollten Sie der Gegenseite mitteilen, daß sich die Daten nicht mehr feststellen lassen.

Allerdings müssen Sie dann beweisen, daß sich die Daten nicht mehr feststellen ließen. Insoweit sollten Sie Ihren Provider anschreiben und um Überlassung entsprechender Serverlogs bitten.

Wenn die Gegenseite dies nicht gelten läßt, sollten Sie einen örtlichen Kollegen Ihres Vertrauens hinzuziehen.

Bitte benutzen Sie bei Bedarf die kostenlose Nachfragefunktion.

Mit freundlichen Grüßen,

RA R. Weber

Das Zurückhalten relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung radikal verändern. Diese Beurteilung ist lediglich eine erste rechtliche Orientierung.

Nachfrage vom Fragesteller 30.09.2007 | 21:24

Sehr geehrter Herr Weber,

was mir noch als Antwort wichtig wäre, wäre die Aussage, die ich bzgl. des Zeitraumes machen soll. Ich kann mich nicht mehr erinnern, wie lange die Grafik online war, und möchte deshalb nichts falsches, aber natürlich auch keinen zu langen Zeitraum angeben.

Zitat von meiner Frage oben "wie kann ich dieses "Nichtwissen" formulieren, ohne konkret einen falschen, zu langen/kurzen Zeitraum nennen zu müssen ?"

Viele Grüsse

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 01.10.2007 | 22:58

Sehr geehrter Ratsuchender,

teilen Sie einfach mit, daß Sie es nicht wissen. Dadurch nennen Sie auch keinen Zeitraum.

Allerdings müssen Sie auch nachweisen, daß Sie es nicht mehr herausfinden können.

Mit freundlichen Grüßen,

RA R. Weber

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