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Nach 5 Wochen Vorkassenzahlung zurück, Leistung noch nicht erbracht, Termin versäumt

| 06.07.2018 08:48 |
Preis: 25,00 € |

Kaufrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden
Guten Morgen,
ich fertige für Kunden nach Kundenwunsch spezielle Produkte die man so nicht einfach kaufen kann. Also es sind eindeutig Produkte die dem Kunden zugeschnitten sind. Ich weiß dass hier das Widerrufsrecht entfällt, wenn die Leistung bzw. das Produkt ordnungsgemäß erbracht/erstellt wurde.

Da ich in der Vergangenheit immer auf meiner Arbeit sitzen bliebt und die Kunden mir nie die Leistung bezahlt haben, arbeite ich jetzt nur noch nach erfolgter Vorkassenzahlung. Die Kunden bekommen also via Mail die Rechnung samt Widerrufsbelehrung mit Hinweis dass die Fertigstellung ca. 2 bis 4 Wochen dauert und Wunschtermine versucht werden einzuhalten. Außerdem steht auch darin dass es je nach Auftragslage auch länger dauert und diese Zeit überschritten werden kann. Das kann man über meiner Website ebenfalls nachlesen wo der Auftrag über ein Formular aufgegeben wird. Das Formular können die Kunden nur abschicken wenn die Widerrufsbelehrung gelesen und akzeptiert wurde.

Da ich immer erst nach der Widerrufsfrist beginne das Produkt zu erstellen, verzichte ich auf die Zustimmung dass vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird und die Kunden das Widerrufsrecht vorzeitig verlieren. Es sei denn der Wunschtermin liegt in der Widerrufsfrist, dann klären ich die Kunden darüber auf dass Sie dies vorzeitig verlieren und sie mir das erlauben müssen.

Jetzt habe ich aber folgendes Problem. Ein Kunde hat vor 5 Wochen ein Produkt bei mir in Auftrag gegeben mit einem Wunschtermin, wann dieses Produkt benötigt wird. Den Termin hatte ich zugesagt zu diesem Zeitpunkt. Der Kunde hat die Rechnung sofort per Vorkasse bezahlt und wartet nun auf meine Leistung, also die Erstellung des speziellen Produktes.

Da bei mir nun leider schwerwiegende private Zwischenfälle hinzukamen, habe ich es nun unglücklicherweise nicht geschafft das Produkt zu dem Termin fertigzustellen. Der Kunde hat nachgefragt wo die Ware bleibt! Ich habe ihm mitgeteilt das wegen privater Umstände viel liegen blieb und er das Produkt auf alle Fälle noch bekommt.

Im Gegenzug bekam ich nun die Kontodaten des Kunden und die Bitte das Geld zurück zu überweisen weil der Tag als das Produkt geschenkt werden sollte um ist.

Ist es tatsächlich so dass ich jetzt wirklich das Geld zurück überweisen muss, es sind jetzt 5 Wochen um, nach der Rechnungsstellung. Ich dachte immer man hat die 14 Tage Widerrufsfrist.

Und falls ich das Geld zurück geben muss, wann muss das geschehen? Ich hab das Problem dass am Anfang des Monats mein Konto quasi leer ist und ich das Geld nicht mehr habe, weil die Kosten für Krankenkasse, Versicherung und Miete beglichen werden müssen.

Ich danke Ihnen für Ihre Hilfe. Ich bin absolut ratlos.
06.07.2018 | 09:29

Antwort

von


(133)
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sehr geehrter Fragesteller,

Ich beantworte Ihre Frage auf Grundlage der von Ihnen gemachten Angaben. Bitte beachten Sie dass schon geringe Abweichungen im Sachverhalt zu einer anderen rechtlichen Bewertung führen können.

Ist zwischen den Parteien ein fester Termin zur Lieferung vereinbart, hat der Käufer nach Ablauf des Liefertermins ein Rücktrittsrecht wenn die Sache für ihn nicht mehr nutzbar ist. Es liegt also ein Rücktritt kein Widerruf vor. Nach Ihrer Schilderung ist dies auch möglich da es sich bei dieser Spezialanfertigung um ein Geschenk handelte und ein Liefertermin fest vereinbart war.

Sie sind daher zur Rückzahlung verpflichtet. Die Rückzahlung hat sofort zu erfolgen (theoretisch). Praktisch sollte es ohne weiteres möglich sein die Rückzahlung noch 2 Wochen zu ziehen ohne direkt rechtliche Probleme zu bekommen.

Es tut mir leid Ihnen keine für Sie positivere Antwort geben zu können.

Ich hoffe Ihre Frage umfassend beantwortet zu haben. Sollte dies nicht der Fall sein nutzen Sie bitte die kostenlose Nachfragefunktion.

Mit freundlichen Grüßen

Krueckemeyer
Rechtsanwalt



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