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Muss ich meinem Arbeitgeber über mein Studium informieren und habe ich Anspruch auf Bildungsurlaub?

17.10.2010 09:04 |
Preis: ***,00 € |

Arbeitsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Thomas Bohle


Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bin Diplom-Ingenieur im Bereich Medizintechnik und mache derzeit berufsbegleitend einen Masterstudiengang, der ausschließlich in meiner privaten Zeit stattfindet, für etwaige Präsenzveranstaltungen nehme ich Urlaub.
Diese Weiterbildung wird vollständig von mir privat finanziert.

Meinen Arbeitgeber habe ich über meine Teilnahme an diesem Masterstudiengang nicht informiert und möchte dieses auch erst so spät als möglich machen.

Meine Fragen:
1)
Soweit ich informiert bin, stehen jedem Angestellten pro Jahr 5 Tage Bildungsurlaub zu. Stimmt das?

2)
In 2010 habe ich bisher keinen Bildungsurlaub in Anspruch genommen. Kann ich die 5 Tage aus 2010 mit nach 2011 ziehen und dann Ende 2011 sozusagen 5 Tage (aus 2010) + 5 Tage (aus 2011) = 10 Tage zusammenhängend nehmen?

3)
Darf der Arbeitgeber den Bildungsurlaub verweigern?

4)
Besteht meinerseits eine Informationspflicht dem Arbeitgeber gegenüber, dass ich ein berufsbegleitendes Studium mache?


Im vorab vielen Dank für Ihre Antworten.

Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrte Ratsuchende,


nach dem länderrechtlich teilweise unterschiedluchen Bildungsurlaubsgesetz stehen Arbeitnehmern für die Teilnahme an anerkannten Veranstaltungen sowohl der politischen Bildung als auch der beruflichen Weiterbildung und zur Qualifizierung für die Wahrnehmung ehrenamtlicher Tätigkeiten jeweils fünf Urlaubstage zu.

Ob es sich aber nach Ihrer Sachverhaltsdarstellung um eine solche Teilnahme handelt, kann nicht abschließend geklärt werden, da dazu alle Einzelheiten bekannt sein müssten.


Zwar kann an zwei hintereinander liegenden Jahren die Teilnahme durchgeführt werden; dieses aber nur, wenn zuvor die Teilnehme betriebsbedingt verweigert worden ist, was inhaltlich dann natürlich auch die Kenntnis des Arbeitgebers voraussetzt.


Aus dringenden betrieblichen Gründen kann die Teilnahme verweigert werden.


Ich bin schon der Uaffassung, dass Sie den Arbeitgeber zu informieren haben. Nicht nur, dass ansonsten kein Bildungsurlaubsanspruch besteht; auch wird hier die eigentliche Erholungsphase für die Studientätigkeit , was sich natürlich dann auch auf die Berufssituation niederschlagen kann. Allerdings kann der Arbeitgeber dieses nicht verweigern, sofern die beruflichen Leistungen nicht studienbedingt nachlassen.


Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwalt
Thomas Bohle

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