Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.463
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Muss ich das einfach hinnehmen und bis zum Sankt Nimmerleins Tag eine erfolglose Zwangsvollstreckung


03.07.2007 18:54 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Ernst G. Mohr



Bei der Scheidung von meinem Exmann haben wir Unterhaltszahlungen für die beiden Kinder, 14/11 Jahre, in Höhe von 128% v. Regelsatz sowie eine freiwillige Zahlung i.H.v. 51,- Euro pro Kind seitens meines Exmannes vereinbart. Dieser war in den letzten 14 Jahren selbständig. Nun hat er mit seiner Lebensgefährten ebenfalls zwei Kinder und zahlt seit über einem Jahr nicht mal mehr die Hälfte des vereinbarten Unterhalts. Da ich einen Titel habe, wurde die Zwangsvollstreckung eingeleitet.
Nun habe ich erfahren dass er eine GmbH gegründet hat und seine Lebensgefährtin ist als Geschäftsführerin eingetragen. Er hat sein Einkommen soweit runtergefahren, dass er nicht mehr zahlen kann. Den Unterhalt bekomme ich von einem gemeinsamen Konto der beiden überwiesen.
Dieses Verhalten ist eindeutig darauf gezielt, weniger Unterhalt zahlen zu müssen. Muß ich das einfach hinnehmen und bis zum Sankt Nimmerleins Tag eine erfolglose Zwangsvollstreckung nach der anderen anleiern oder bestehen irgendwelche Chancen doch noch den vollen Unterhalt für meine Kinder zu bekommen?

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten
Sehr geehrte Ratsuchende,

die erste Frage, ist die nach einem etwaigen berechtigten Anspruch der Gegenseite auf Verringerung der Unterhaltszahlungen für die Zukunft. Hier ist im wesentlichen die Gegenseite am Zug. Diese müsste, wenn sich die Verhältnisse einkommensmäßig geändert haben, mit einem entsprechenden Verlangen an Sie wenden, ggf. Abänderungsklage erheben. Hierzu können dann Ihrerseits die entsprechenden Einwendungen vorgebracht werden. Vom Grundsatz her darf eine Änderung der Verhältnisse nicht zu Lasten des Unterhaltsberechtigten ausfallen. Unter den jeweiligen Umständen des Einzelfalles wäre der Unterhaltspflichtige möglicherweise so zu stellen, als ob keine Änderung in diesen Einkommesverhältnissen eingetreten ist. Es kommt hier – wie gesagt- ganz auf den Einzelfall an, wobei der Unterhaltspflichtige zusammen mit einem etwaigen Abänderungsverlangen Auskunft über die Einkommens- und Vermögenssituation zu geben hat.

Die andere Frage ist die nach der Zwangsvollstreckung. Hier wird es auf die Frage von Pfändungsfreigrenzen ankommen.

Der Pfändungsschutz hat zum Ziel, das der Schuldner das, was er für sich und seine Familie zum Leben benötigt, erwerben kann. Das System der Pfändungstabelle versagt notwendigerweise dann, wenn das Schuldverhältnis innerhalb der Familie besteht, so z. B. wenn der Schuldner für sein Kind Unterhalt zu zahlen hat. Hierbei ist das Pfändungsprivileg für Unterhaltsforderungen zu berücksichtigen:Zunächst vergrößert sich die zu verteilende Masse, indem die Unpfändbarkeitsregeln in der Lohnpfändungstabelle gelockert werden. Der notwendige zu verbleibende Betrag wird von der amtsgerichtlichen Praxis unter Berücksichtigung der Lebenshaltungskosten und den örtlichen Verhältnissen bestimmt. Eine Reihe von Amtsgerichten haben unter Mitarbeit der Sozialämter aus einer großen Fülle von Unterhaltspfändungen ermittelt, dass ein Betrag von ca. 600 € bis ca. 700 € für den Normalfall als notwendiger Unterhalt angesehen werden kann. Das ist etwas mehr als das Doppelte des Sozialhilfesatzes. Sollte sich eine Partei beschwert fühlen, so kann sie Erinnerung bei dem Amtsgericht einlegen. Insoweit Können Unterhaltsforderungen auch über den allgemeinen Pfändungsschutz hinaus vollstreckt werden. Es empfiehlt sich hier mit der Vollstreckung insoweit einen Anwalt zu beauftragen, dies, um auch etwaige weitere Vollstreckungsmöglichkeiten zu erörtern.

Ich hoffe, Ihnen hiermit einen Überblick gegeben zu haben und verbleibe
Mit freundlichen Grüßen
Rechtsanwalt Ernst G. Mohr
FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60176 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Kompetent und verständlich besten Dank ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Besten Dank!!! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Vielen herzlichen Dank für die ausführliche Beantwortung meiner Frage! ...
FRAGESTELLER