Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Muss der Tankvemieter Ersatz akzeptieren, wenn Ausbau unverhältnnismäßig ist

| 07.06.2021 13:34 |
Preis: 48,00 € |

Vertragsrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden

Der Erdtank befindet sich seit ca. 20 Jahren im Einsatz und ist sicherlich mehrfach abgeschrieben. Das Ausgraben würde mehr Schaden anrichen als der Tank wert ist. Kann der Eigentümer verpflichtet werden, einen gleichwertigen Ersatztank anzunehmen?

07.06.2021 | 14:19

Antwort

von


(1781)
Marktstraße 17/19
70372 Stuttgart
Tel: 0711-7223-6737
Web: http://www.hsv-rechtsanwaelte.de
E-Mail:
Diesen Anwalt zum Festpreis auswählen Zum Festpreis auswählen

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Im Rahmen des geschlossenen Mietvertrages wird durchaus die Verpflichtung für den Vermieter, einen schadhaften Erdtank zu ersetzen.
Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
§ 535 Inhalt und Hauptpflichten des Mietvertrags
(1) Durch den Mietvertrag wird der Vermieter verpflichtet, dem Mieter den Gebrauch der Mietsache während der Mietzeit zu gewähren. Der Vermieter hat die Mietsache dem Mieter in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu überlassen und sie während der Mietzeit in diesem Zustand zu erhalten. [...]."

Man kann es natürlich in engen Grenzen anders regeln, aber das dürfte sehr schwer werden, sich auf eine andere Vertragsklausel zu berufen, da insofern einige Zweifel an der Wirksamkeit bestehen würden.

Die Frage der Verhältnismäßigkeit stellt sich anders als zum Beispiel beim Werkvertragsrecht nicht.

Es muss also ein mindestens gleichwertiger Ersatz gegeben sein.

Ansonsten obliegt es aber dem Vermieter zu entscheiden, ob ein neuer Tank eingebaut werden muss oder ob man den alten noch durch eine Reparatur retten kann.

Entscheidend ist, dass die gleiche Nutzbarkeit jeweils gegeben ist.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwalt Daniel Hesterberg

Ergänzung vom Anwalt 07.06.2021 | 14:59

Sehr geehrter Fragesteller,

ich antworte Ihnen gerne wie folgt ergänzend:

Trotz Ihrer weiteren Infos habe ich noch nicht alles in Gänze verstanden.

So wie ich es jetzt verstehe, möchten Sie den Tank dem Vermieter abkaufen. Ist das Mietverhältnis schon beendet?

So oder so besteht keine Verpflichtung des Vermieters zum Verkauf an Sie.

Sicherlich müsste der Vermieter den Tank zurücknehmen und das auf seine Kosten.

Das gilt aber nur, wenn es Mietverhältnis beendet ist.

Bitte nehmen Sie nochmals dazu Stellung im Wege der kostenlos möglichen Nachfragefunktion.
Ansonsten können wir auch der Einfachheit halber telefonieren. Das ist aber momentan zeitmäßig etwas schwierig.

Danke für Ihre Rückmeldung.

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Hesterberg
Rechtsanwalt

Bewertung des Fragestellers 07.06.2021 | 14:31

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"

Leider ist mein Problem wohl nicht rübergekommen. Ich möchte dem Vermiter den Tank abkaufen, der schon 20 Jahre bei mir im Boden liegt. Er will ihn nicht verkaufen. Ich kann ihn nur dazu bringen, dass er ihn ausbaut und abholt. Da dies unverhältnismäßig hohe Kosten verursacht war meine Fage, ob der vermieter sich auch mit einem gleichwertigen und höherwertigen Tank zufrieden geben muss, um die Kollateralschäden eines Ausbaus zu minimieren.

"
Stellungnahme vom Anwalt:

Danke für Ihre Bewertung und die weiteren Infos.
Jetzt verstehe ich die Sache besser und antworte Ihnen gleich ergänzend.

Mehr Bewertungen von Rechtsanwalt Daniel Hesterberg »
BEWERTUNG VOM FRAGESTELLER 07.06.2021
5/5,0

Leider ist mein Problem wohl nicht rübergekommen. Ich möchte dem Vermiter den Tank abkaufen, der schon 20 Jahre bei mir im Boden liegt. Er will ihn nicht verkaufen. Ich kann ihn nur dazu bringen, dass er ihn ausbaut und abholt. Da dies unverhältnismäßig hohe Kosten verursacht war meine Fage, ob der vermieter sich auch mit einem gleichwertigen und höherwertigen Tank zufrieden geben muss, um die Kollateralschäden eines Ausbaus zu minimieren.


ANTWORT VON

(1781)

Marktstraße 17/19
70372 Stuttgart
Tel: 0711-7223-6737
Web: http://www.hsv-rechtsanwaelte.de
E-Mail:
RECHTSGEBIETE
Arbeitsrecht, Erbrecht, Miet und Pachtrecht, Vertragsrecht, Zivilrecht, Baurecht, Verwaltungsrecht, Ausländerrecht