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Musik üben im Haus

22.05.2005 12:24 |
Preis: ***,00 € |

Nachbarschaftsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Andreas Schwartmann


Doppelhaushälfte, Eigentum:
Ich übe mit meiner kleinen Trommelgruppe 1x pro Woche 2 Stunden (17.30 Uhr - 19.30 Uhr) in meinem Keller (an äußerer Hauswand gelegen ohne direkten Kontakt zur Wand des Nachbarhauses).Ich erhalte ein geringes Entgeld (beim Finanzamt angegeben).
Jahrelang hatte ich die Akzeptanz aller Nachbarn, inzwischen macht der Nachbar im unmittelbar anliegenden Haus Probleme.
Wie ist meine Rechtslage?

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Zunächst das Wichtigste vorab: Die Rechtslage meint es gut mit Ihnen.

Der Nachbar könnte sein Begehren, daß Sie Ihr Musizieren einschränken oder gar einstellen nur auf die §§ 1004, 906 BGB stellen. Damit dürfte er aber keinen Erfolg haben. Denn gem. § 906 I BGB kann der Eigentümer eines Grundstücks „Geräusche“ als eine von einem „anderen Grundstück ausgehende Einwirkung insoweit nicht verbieten, als die Einwirkung die Benutzung seines Grundstücks nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigt“.

Bei der Frage, ob durch Ihr Trommeln der Nachbar in der Benutzung seines Grundstücks mehr als unwesentlich beeinträchtigt wird, ist nicht nur auf die Lautstärke der Musik abzustellen, sondern auch auf die Dauer und Häufigkeit. Dabei ist ein Interessenausgleich zwischen den Lebensumständen und Erwartungen der Mitbewohner einerseits, und der eigenen ortsüblichen Wohnnutzung des musizierenden Eigentümers vorzunehmen. Nach der Rechtsprechung ist die Ausübung des Musizierens mit Instrumenten durchaus ortsüblich, wenn es sich im zeitlichen Rahmen hält (vgl. OLG Frankfurt, NJW 1985, 2138, zum Musizieren mit Saxophon und Klarinette 2 Stunden täglich).

Da sich Ihre Sessions auf 2 Stunden die Woche beschränken, wird der Nachbar, der Ihre Musik ja offenbar bereits schon seit Jahren akzeptiert hat, nur unwesentlich beeinträchtigt, so daß er gem. § 906 Abs. 2 BGB zur Duldung verpflichtet sein dürfte.

Letztlich kann die notwendige Interessenabwägung natürlich nur gerichtlich nach Bewertung aller konkreten Details, insbesondere auch der Lautstärke des Trommelns, vorgenommen werden. Auf der Grundlage der bekannten Rechtsprechung, wonach z.B. Saxophon spielen 2 Stunden täglich (und Sonntags 1 Stunde!) erlaubt ist, sehe ich jedoch sehr gute Chancen, daß der Nachbar, auch wenn er den Rechtsweg beschreiten sollte, sich mit der Situation abfinden muß.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort geholfen zu haben.


Mit freundlichen Grüßen

A. Schwartmann
Rechtsanwalt


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