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Modernisierung für alte Heizung


| 03.07.2006 22:16 |
Preis: ***,00 € |

Mietrecht, Wohnungseigentum



Sehr geehrte Damen und Herren,
beim Einzug in die Wohnung im Jahre 1993 wurden auf unseren Wunsch die alten Kohleöfen durch Ölöfen ersetzt (Zentralheizung war noch nicht vorhanden) Für die Öfen und den Öltank zahlen wir seitdem Modernisierung in der Miete. Seit 2003 sind wir an die Warmwasser-Zentralheizung(Öl) des Mehrfamilienhauses angeschlossen. Auch hierfür zahlen wir Modernisierung.
Müssen wir die Kosten für die 1. Modernisierung aus dem Jahre 1993 weiterhin bezahlen, obwohl die alte Heizung nicht mehr existiert oder sollte der Betrag aus der Miete herausgerechnet werden.
Herzlichen Dank für eine schnelle Antwort!
Sehr geehrte Ratsuchende, sehr geehrter Ratsuchender,

Modernisierungen erlauben dem Vermieter, den Mietzins bis zu 11 % anzuheben. Darüber hinaus ist eine Erhöhung nicht zulässig (§ 559 BGB).

Die Erhöhung soll dabei dem Anstieg des Gebrauchswertes der Wohnung entsprechen.

Die erste Erhöhung durfte danach erfolgen aufgrund der Modernisierung im Jahre 1993. Entsprechend durfte der Mietzins nochmals erhöht werden durch den Anschluss an die Zentralheizung, da dadurch wohl auch der Wohnwert nocheinmal erhöht wurde. Darüber hinaus aber sind Modernisierungskosten nicht umlagefähig. Der Vermieter hat sie zu tragen, da sie Teil der allgemeinen Instandhaltungskosten sind. Für diese Kosten zahlen Sie schließlich den allgemeinen Mietzins, indem die Modernisierungen nach dem oben gesagten einbezogen sind.

Der Bundesgerichtsgehof hat unlängst geurteilt, dass eine Klausel in einem Mietvertrag, wonach Mieter 50% der Modernisierungskosten zu tragen haben, unwirksam sind.

Sie sollten also abklären, inwiefern Sie für die Modernisierung zahlen. Handelt es sich um eine entsprechend erhöhte Miete, müssen Sie sowohl für die Modernisierung 1993 als auch für die neuerdings durchgeführte Modernisierung zahlen. Werden Ihnen aber sämtliche Kosten für die Modernisierung auferlegt, so ist dies unwirksam.

Gerne stehe ich Ihnen für weitere Fragen zur Verfügung!

Zunächst hoffe ich jedoch, Ihre Frage zu Ihrer Zufriedenheit beantwortet zu haben!

Mit freundlichem Gruß aus Hamburg

RA Thomas R. Krajewski

Hein & Krajewski Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft

Neuer Kamp 30 Eingang C
20357 Hamburg

Tel.: 040 - 43 209 227
Fax: 040 - 43 209 229
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