Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Mitteilung über Schwangerschaft im Arbeitsvetrag gefordert

06.10.2014 21:12 |
Preis: ***,00 € |

Arbeitsrecht


Beantwortet von


08:56

Guten Tag,

wir haben eine Frage bzgl. des Umgangs mit einer bevorstehenden Schwangerschaft.

Im unbefristeten Arbeitsvertrag (gültig seit 2013) steht folgende Klausel.

Für das Arbeitsverhältnis bedeutsame Veränderungen der persönlichen Verhältnisse wie [...] Schwangerschaft hat der Arbeitnehmer ohne besondere Aufforderung unverzüglich der Firma schriftlich mitzuteilen.

Bei der Tätigkeit handelt es sich um eine Bürotätigkeit im Verkauf eines produzierenden Unternehmens.

Im Falle einer Schwangerschaft würden wir gerne - wie in diversen Quellen geraten - diese bis zur 12 Woche verschweigen, um im Falle eines Abgangs die Privatsphäre zu wahren und keine Nachteile für die Karriere zu provozieren ( ausgesetzte Beförderungen, Gehaltssteigerungen, "Abstellgleis").

Nun steht das Verschweigen in Konflikt mit der Klausel im Arbeitsvertrag und wir fragen uns, welche Konsequenzen das Verschweigen bis zur 12 Woche haben könnte.

Steht hier die Auskunftspflicht über dem Recht auf Privatsphäre/Gleichstellung ?

Vielen Dank für die Auskunft!

06.10.2014 | 22:12

Antwort

von


(940)
Golmsdorfer Str. 11
07749 Jena
Tel: 036412692037
Web: http://www.jena-rechtsberatung.de
E-Mail:

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Es besteht grundsätzlich keine Verpflichtung, den Arbeitgeber sofort über die Schwangerschaft zu informieren.

Ausnahmsweise kann eine solche Verpflichtung bestehen, wenn es die ausgeübte Tätigkeit erfordert.

Bei der hier beschriebenen Tätigkeit ist nicht davon auszugehen, dass eine solche Verpflichtung besteht, da die Tätigkeit an sich die Schwangerschaft nicht gefährdet.

Insoweit muss man die Schwangerschaft nicht unverzüglich mitteilen, sondern kann auch die ersten 12 Wochen abwarten, bis alles soweit sicher ist und dies erst dann melden.

Die Klausel im Arbeitsvertrag ist insoweit auszulegen mit dem Ergebnis, dass man die Schwangerschaft auch später mitteilen kann.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwalt Steffan Schwerin

Rückfrage vom Fragesteller 07.10.2014 | 08:03

Sehr geehrter Herr Schwerin,

vielen Dank für Ihre schnelle Antwort. Sie beziehen sich auf die grundsätzliche Verpflichtung einer Schwangeren und stellen diese über die Klausel im Vertrag. Ich war mir nicht sicher, ob dies rechtlich korrekt ist.

Sie sagen, die Klausel hat, sofern die Tätigkeit keine Gefahr für die Schwangerschaft darstellt, keine rechtliche Relevanz und ein Verschweigen für 12 Wochen kann nicht als Verstoß gegen den Vertrag gewertet werden ?

Bleibt noch der Aspekt bzgl. Neubesetzung der Stelle. Der Arbeitgeber kann hier keine Schadensersatzansprüche geltend machen, wenn er nicht rechtzeitig - seinen Ansprüchen genügenden - Ersatz für die Stelle findet ?
Die Tätigkeit Bedarf einiger Schulungen und Einarbeitung bzgl. des zu verkaufenden Produktes.

Vielen Dank für Ihre Auskunft,

Antwort auf die Rückfrage vom Anwalt 07.10.2014 | 08:56

Sehr geehrter Fragesteller,

gern beantworte ich Ihre Nachfrage wie folgt:

Wenn eine Frau, die bereits schwanger ist, eine befristete Stelle antritt, hat sie die Pflicht, sich zu offenbaren. Der Arbeitgeber kann sie dann ablehnen, da sie die befristete Stelle nicht lange wird ausfüllen können.

Wenn die Schwangerschaft aber während der Befristung eintritt, besteht keine Pflicht, den Arbeitgeber sofort zu informieren - außer die Tätigkeit erfordert dies.

Gerade, weil man erfahrungsgemäß in den ersten 12 Wochen noch Unsicherheiten hat, muss man hier nichts bekannt geben, was nicht sicher feststeht.

Im Zweifel wird die Schwangere die Stelle auch so lange wiie möglich besetzen, dann in Elternzeit gehen und zurückkehren.

Es wird auch nach der 12. Woche noch ausreichend Zeit sein, den Nachfolger einzuarbeiten.

Insoweit besteht kein Verstoß gegen die Klausel aus dem Arbeitsvertrag und es drohen auch keine negativen Konsequenzen durch den Arbeitgeber.

Mit freundlichen Grüßen

Steffan Schwerin
Rechtsanwalt

ANTWORT VON

(940)

Golmsdorfer Str. 11
07749 Jena
Tel: 036412692037
Web: http://www.jena-rechtsberatung.de
E-Mail:
RECHTSGEBIETE
Zivilrecht, Miet und Pachtrecht, Familienrecht, Vertragsrecht, Internet und Computerrecht
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 81030 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Danke für die schnelle Info ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Sehr freundlich, kompetent, hilfreich ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Eine schnelle, präzise und unmissverständliche Antwort – vielen Dank! ...
FRAGESTELLER