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Mitgiedschaft unkündbar + unberechtigte Verwendung von Bildern

| 22.03.2010 19:15 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Christian Joachim


Ich bin seit einigen Jahren Manger von asiatischen Erotikmodellen, die auf verschiedenen Seiten sich gegen Entgeld vor der Kamera "zeigen".
Vor kurzem sties ich beim Stöbern durchs Internet auf eine Seite, auf dem mehrere Camfenster mit Bildern der Mädchen grün blinken: sprich: Sie sind online. 4 davon sind / waren meine.
Nun gut: Da ich die Seite nicht kenne, und zwei der vier dort als online gezeigten Mädchen Mitte 2009 tödlich verunglückt sind, bzw eine andere seit gut einem Jahr glücklich verheirated in Amerika lebt, wollte ich mal sehen, wer dort arbeitet. Ich klickte also das Fenster an und gelangte auf eine Seite, auf der ich meine Emailadresse zum Registrieren angeben musste. Probemitgliedschaft 3 Tage für 5.-. - Ok, mach ich.
Nachdem ich meine E-mailadresse eingegeben hatte, wurde mir ein Bestätigungslink zugeschickt, den ich anklickte und ein Passwort bekam.
Mit diesem war ich also Mitglied und konnte die Hauptseite betreten.
Allerdings gab es da nur diverse Filme zum Ansehen oder Runterladen, die noch mal Kosten verursachten, eine Spycam eines Solariums, und eine Fensterseite mit deutschen Modellen, die auch noch einmal extra kostete. Keine der gezeigten Asiatinnen also.
Ich kündigte also sofort die 3 Tage Mitgliedschaft ( ein Kündigungslink war gut in einem Registrierfenster versteckt, welches nur bei einer Neuregistrierung erschien; eine Adsresse usw. gab es da nicht.)
Allerdings schien meine Kündigung doch bemerkt worden zu sein, denn ich bekam jetzt öffters email mit: Was? Sie sind nicht zufrieden? Versuchen sie mal diesen Link für 3 Tage für 5.- usw. )
Also schrieb ich an diese Emailadresse noch 5 mal eine Kündigung mit Bitte um Bestätigungsmail. - Nichts!

Nach den 3 Tagen wurde automatische in ein Monatsabo übergegangen und 30.- von mir abgebucht, die ich sofort zurückbuchen lies.
Heute kam eine Mail von 2 Anwälten aus Hamburg, die im Auftrag ihrer Mandantin 40.- von mir wollten.

Frage: Soll ich auf die Mail antworten oder es sein lassen?
Wie sieht es mit meiner Rechtslage aus, dass diese Firma unerlaubt mit meinen Modelbildern Werbung macht (Sprich: Kunden (wie jetzt mich) mit den Bildern anködert und dann zahlen lässt obwohl die Mädchen gar nicht dort online sind? Gilt hier auch der §97 ? Muss ich denen beweisen, dass das meine Models sind bzw waren und dass diese jetzt verstorben sind?

Sehr geehrter Fragesteller,

herzlichen Dank für Ihre Fragen und das damit entgegengebrachte Vertrauen.

Ihre Anfrage weist zwei Themenkomplexe auf, die ich angesichts Ihres Einsatzes summarisch wie folgt beantworten darf:

Bezüglich der Forderung des Betreiberportals kommt es darauf an, welche Vereinbarungen Sie bei der Registrierung eingegangen sind und sich hier einen entsprechenden Vertrag geschlossen haben. Sofern es sich hier nur um eine Probemitgliedschaft handelte, und diese per E-Mail kündbar gewesen ist, dürfte diese Kündigung auch wirksam sein. Andernfalls, soweit eine wirksame Kündigung nicht vorliegt, kann es sein, dass eine Vollmitgliedschaft entstanden ist. Bezüglich der Kündigung wären Sie auch in der Beweispflicht. Andererseits kommt es jedoch auch auf die entsprechenden Formulierungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Erkennbarkeit und Möglichkeit einer Kündigung an.

Bezüglich der Bilder kommt es hier darauf an, ob der Portalbetreiber die Bilder benutzen durfte oder nicht, wobei hier Regelungen des Urheberrechts (hier müssten Sie die Urheberrechte an den Fotos haben) oder auch Vermarktungsrechte der jeweiligen Modells (hier müssen Sie über die entsprechenden Rechte verfügen) ausschlaggebend sind. Sollten die entsprechenden Rechte in Ihrem Besitz sein, so können Sie hier zum einen gegebenenfalls mit Ansprüchen aufrechnen oder andererseits auch Ansprüche gegen den Portalbetreiber geltend machen.

Ich hoffe, Ihre Fragen zunächst hilfreich beantwortet zu haben und stehe Ihnen selbstverständlich gerne weiterhin zur Verfügung.

Nachfrage vom Fragesteller 22.03.2010 | 20:13

Auf dieser Seite gibt es KEINEN Kündigungslink.
Dieser ist nur in dem Registrierfenstersichtbar. Sprich: Nach der Registrierung ist dieses Fenster nicht mehr aufrufbar. Sprich: Eine Kündigung ist nicht mehr möglich: Adresse, email, Telefon ist logischerweise auch nicht angegeben. Man kann also gar nicht kündigen!

Der Portalbetreiber hat die Rechte an diesen Fotos NICHT! Auch arbeiten die Mädchen gar nicht auf dieser Seite, bzw hinter den Fenstern. Da die Seite nur ein Werbebild ist
http://www.cyber-sex-cams.com/asia_cams.htm ist übrigens die Seite.
Unten rechts das gelbe Bild ist übrigens eines von den 4 von mir.
Ich habe die Erlaubnis der Mädchen - und das ist auch meine Aufgabe als Manager - die Bilder von ihnen als Werbezwecke für die Fenster zu machen und als Fensterbild einzusetzen. Den Portalbetreiber interessiert das gar nicht.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 22.03.2010 | 20:19

Sehr geehrter Fragesteller,

herzlichen Dank für Ihren Nachtrag.
Sofern eine Kündigung durch den Betreiber vereitelt wird, haftet dieser sodann auch für eine Verzögerung mit dem Ergebnis, dass auch eine verspätete Kündigung wirksam ist. So dürfte hier auch der vorliegende Fall zu beurteilen sein.

Wenn die Urheber-, aber zumindest die Nutzungsrechte an den Fotos bei Ihnen liegen, haben Sie eine entsprechenden Schadenersatzanspruch und auch einen Anspruch auf Unterlassung.

Gerne stehe ich Ihnen für die Geltendmachung der Ansprüche zur Verfügung.

Vor diesem Hintergrund würde ich den Forderungen zunächst gelassen entgegen sehen und hier ggf. mit der Gegenforderung reagieren.

Viele Grüße

Bewertung des Fragestellers 22.03.2010 | 20:44

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