Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.463
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Minijob und Alg 2


01.02.2007 18:06 |
Preis: ***,00 € |

Sozialrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Michael Böhler



Sehr geehrte Damen Und Herren,
Seit Dez. 2005 bin ich Alg 2 Empfänger und lebe mit meiner Familie in einer sog. Bedarfsgemeinschaft. Meine Frau wollte eine Putzstelle 2Std. täglich annehmen. Da die Entfernung zur Arbeitsstelle aber ca. 30km betrug, sind die Unkosten für Benzin und Kfz. Unterhalt höher als das zu erwartende Entgeld. Meine Frau ist Senegalesin und in der deutschen Sprache nicht sehr gewandt. Ich war der Annahme, dass sie regelmässig nachmittags ihre Freundinnen besucht. Heute hat sie ein Schreiben von der ARGE erhalten aus dem hervorgeht, dass bei einem Datenabgleich herausgekommen sei, dass sie vom 01.04.2006 bis zum 30.06.2006 gearbeitet habe, ohne dies zu melden. Wie ich von ihr erfahren habe, hat sie aber vom 01.01.2006 bis 31.12.2006 dies Putztätigkeit ausgeübt. Das Entgeld betrug jeweils ca. 275,- Euro monatl. Dieses Geld ist tatsächlich für Benzin, Reifen, Reparaturen etc. ausgegeben worden, so dass ein tatsächlicher Verdienst nicht vorhanden war. Die ARGE will die Vorlage entsprechender Einkommensbelege und eine Anhörung, warum die Arbeit nicht gemeldet wurde. Eine Frist bis zum 26.02.2007 wurde gesetzt. Wie kommen wir aus dieser Sache wieder heraus?
Ich hoffe sie können unds helfen.
MfG WP
Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf Grundlage Ihrer Schilderung summarisch gerne wie folgt beantworte:

Zunächst einmal kann Ihnen nur geraten werden, gegenüber der ARGE mit offenen Karten zu spielen, da ansonsten Sanktionen, da Ihnen ggf. Sanktionen wie etwa die Aufforderung, Beträge zurückzuzahlen drohen können. Auch sollten Sie unbedingt darauf hinweisen, dass das erzielte Einkommen de facto von den Kosten aufgebraucht wurden – allerdings benötigen Sie hierfür Belege. Auch sollten Sie den „Alleingang“ Ihrer mit dem deutschen Rechtssystem nicht vertrauten Frau betonen.

Im Hinblick auf die Anrechnung von Einkommen aus Erwerbstätigkeit auf das ALG II existieren über § 30 SGB II Freibeträge, welche bei sehr geringen Einkommen wie dem von Ihrer Frau einschlägig sein können. Die Modalitäten der Einkommensanrechnung insgesamt sind sehr kompliziert und von Ihren Lebensumständen abhängig.

Sie sollten deshalb eine im Sozialrecht spezialisierte Kanzlei vor Ort aufsuchen und über diese etwa Einsicht in die Akten der ARGE beantragen, um so eine tragfähige Strategie entwickeln zu können. Dafür kann das Instrument der Beratungshilfe genutzt werden: wenn Sie beim für Sie zuständigen Amtsgericht einen Beratungshilfeschein holen, steht Ihnen eine Beratung gegen € 10 Eigenbeteiligung durch den Rechtsanwalt Ihres Vertrauens zu.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen erste Anhaltspunkte für das weitere Vorgehen vermitteln.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Böhler
Rechtsanwalt


Anhang: Gesetzestext

SGB II § 30 Freibeträge bei Erwerbstätigkeit
Bei erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, die erwerbstätig sind, ist von dem um die Absetzbeträge nach § 11 Abs. 2 Nr. 1 bis 5 bereinigten monatlichen Einkommen aus Erwerbstätigkeit ein Betrag
1. in Höhe von 15 vom Hundert bei einem Bruttolohn bis 400 Euro,
2. zusätzlich in Höhe von 30 vom Hundert bei dem Teil des Bruttolohns, der 400 Euro übersteigt und nicht mehr als 900 Euro beträgt und
3. zusätzlich in Höhe von 15 vom Hundert bei dem Teil des Bruttolohns, der 900 Euro übersteigt und nicht mehr als 1 500 Euro beträgt,
abzusetzen.
FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60176 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Kompetent und verständlich besten Dank ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Besten Dank!!! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Vielen herzlichen Dank für die ausführliche Beantwortung meiner Frage! ...
FRAGESTELLER