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Mieterhöhung wegen Modernisierung - Zeitpunkt erneuter Mieterhöhung?


11.09.2007 14:15 |
Preis: ***,00 € |

Mietrecht, Wohnungseigentum



vor einem jahr haben wir ein objekt gekauft und saniert. im zuge der sanierungen haben wir die miete erhöht. also das umgerechnet was wir modernisiert haben auf die bestehende miete aufgeschlagen. die erhöung wurde letztes jahr im dezember wirkdsam. jetzt würde ich gerne wissen in welchem zyklus wir eine normale mieterhöhung machen können ohne sanierung. wann geht es erstmals wieder und wie geht es dann weiter? um wieviel dürften wir die miete dann erhöhen?
Sehr geehrte Fragestellerin,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich aufgrund der von Ihnen gemachten Angaben wie folgt beantworte:

Sie haben nach § 558 BGB die Möglichkeit die Miete bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete zu erhöhen, wenn die Miete in dem Zeitpunkt, zu dem die Erhöhung eintreten soll, seit 15 Monaten unverändert ist. Dabei wird die von Ihnen bereits wegen Modernisierung erhöhte Miete nicht berücksichtigt.

Dies bedeutet konkret, dass Sie bereits nach einem Jahr zum Ablauf des 15. Monats eine Mieterhöhung verlangen können bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete, soweit Sie da noch darunter liegen. Dabei haben Sie das Mieterhöhungsverlangen dem Mieter in Textform zu erklären und zu begründen.

Stimmt der Mieter der Mieterhöhung zu, schuldet er die erhöhte Miete mit Beginn des 3. Kalendermonats nach dem Zugang des Erhöhungsverlangens. Stimmt er nicht zu, können Sie ihn nach Ablauf dieses Zeitraums innerhalb weiterer 3 Monate auf Zustimmung verklagen.

Bei der Mieterhöhung aufgrund ortsüblicher Vergleichsmiete gilt eine Kappungsgrenze. Die Miete darf innerhalb von 3 Jahren nicht mehr als 20% erhöht werden, wobei hier die Erhöhung für die Modernisierung außer Betracht bleibt. Sie haben die Möglichkeit, die Erhöhung der Miete um die vollen 20% im ersten Jahr geltend zu machen (sofern sie damit nicht oberhalb der ortsüblichen Vergleichsmiete kommen), können diese aber auch auf 3 Jahre verteilen. Eine ortsübliche Vergleichsmiete können Sie beispielsweise dem Mietspiegel Ihrer Gemeinde entnehmen.

Ich hoffe Ihnen eine rechtliche Orientierung gegeben zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Dorothea Orthaus
Rechtsanwältin
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