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Mieterhöhung anhand des Mietspiegels nachweisen lassen

| 06.06.2012 11:17 |
Preis: ***,00 € |

Mietrecht, Wohnungseigentum


Beantwortet von

Rechtsanwalt Steffan Schwerin


Guten Tag

Seit 2005 wohne ich oberhalb eines Kindergartens in einem 2 Parteienhaus.
Seit 2009 erfolgten folgende Mieterhöhungen:
bis August 2009 = 538,85
bis Februar 2011 = 598,62
bis Ende August 2012 = 636,56
Neu ab September 2012 = 682,93
Da die neue Mieterhöhung einen Monat nach den 3 Jahren (Kappungsgrenze) liegt greift diese 20 % Regelung nicht.
Als Grund wird der Mietenspiegel angegeben.
Wahrscheinlich ist alles aus der Sicht des vermieters ok, dennoch wollte ich fragen, ob ich der Erhöhung wiedersprechen kann, da in der gesamten Zeit meines Mietverhältnisses keine Modernisierung durchgeführt wurden, es ein KiGa ist und ich Einiges (Küche + Bad) in Eigenleistung erbracht habe.
Meine Angst ist, dass 2013 ein neuer Mietenspiegel erscheint in dem die Vergleichsmieten sich weiter erhöhen und ich weitere Mieterhöhungen verkraften muss.

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegeben Informationen verbindlich wie folgt beantworten:


Das Mieterhöhungsverlangen kann frühestens ein Jahr nach der letzten Mieterhöhung geltend gemacht werden.

Die Erhöhung, sofern sie nicht auf Modernisierungsmassnahmen, Betriebs- oder Kapitalkostenerhöhung beruht, darf erst eintreten, wenn die letzte Erhöhung 15 Monate zurückliegt.

Hier passen offenbar die beiden letzten Erhöhungen zeitlich nicht zusammen.

Darüber hinaus kann sich der Vermieter nur auf die ortsübliche Vergleichsmiete berufen. Die Erhöhung muss darüber begründet werden.

Ob der Vermieter diesen Nachweis erbringen kann, ist fraglich.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen
Steffan Schwerin, Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 06.06.2012 | 19:20

Guten Tag
Die ortsübliche Vergleichsmiete gem. Mietenspiegel hat sich leider gegenüber 2009 erhöht.

Wie meinen Sie das, dass der Zeitraum nicht ganz eingehalten wurde bei den beiden letzten Erhöhungen?

Eventuell habe ich es nicht klar geschrieben
bis August 2009 war die Miete = 538,85
ab 01.09.2009 bis 28.02.2011 = 598,62
ab 01.03.2011 bis 31.08.2012 = 636,56
und ab 1. September 2012 sollen es = 682,93 werden.
Gruß

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 06.06.2012 | 19:25

Sehr geehrter Fragesteller,

gern beantworte ich Ihre Nachfrage wie folgt:

Ich hatte den Sachverhalt dahingehend verstanden, dass es in 2012 zwei Erhöhungen gab.

Nunmehr ist dies aber klar.

Dann hat der Vermieter die zeitlichen Abstände eingehalten.

Dennoch muss die Erhöhung im Mietspiegel begründet liegen.

Es erscheint schon sehr unwahrscheinlich, dass sich hier so regelmäßig der Mietspiegel ändert.

Sie sollten erstmal widersprechen und sich dies nachweisen lassen.

Mit freundlichen Grüßen

Steffan Schwerin
Rechtsanwalt

Bewertung des Fragestellers 08.06.2012 | 08:02

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