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Mißbrauch von Markennamen


15.01.2006 15:18 |
Preis: ***,00 € |

Internetauktionen



Sehr geehrte Damen und Herren,
ich habe bei einem gr. Auktionhaus im Internet eine Glasperlenkette eigestellt mit folgendem Titel:

Wickelkette ä. XYZ

Zur Erklärung:

Nach etwa 2 Wochen stellte das Auktionshaus die Auktion ein, mit dem Hinweis der Markennamen Inhaber/Designer hätte sich gemeldet und man müsse das Angebot einstellen wg. Mißbrauch des Markennamens. Dem Hinweis wurde eine email Adresse der Anwälte, die den Designer vertreten, beigefügt.

Zum eingestellten Angebot:
Außer in dem Titel d. Auktion habe ich keine weiteren Vergleiche zu XYZ Produkten, noch Bezug auf den Markennamen/Designer genommen. Und die von mir angeboten Ware ist auch nicht kopiert oder ähnlich.

Es handelt sich um eine Glasperlenkette, die von mir gestylt wurde, aber vom Material (Glasperlen) als auch von der Länge in der öffentlichen Modebranche generell ein Modeaccessoire, welches in Beschaffenheit und "Form") tausendfach in den Läden liegt.

Im übrigen: und gleichwertige Auktionen in diesem Auktionshaus eingestellt sind!

Die Designerin wirft mir desweiteren vor:

ihr geistiges Eigentum geklaut zuhaben, weil sie auf anderen Bildern der o.g. Auktion, von mir Taschenanhänger gesehen hat, die Ihren sehr änhlich seien.

Wobei die Zutaten meiner Anhänger im Einzelhandel erstanden wurden. Ich habe nun recherchiert und diesen Designer Anhänger im Net gefunden und gesehen, das diese beiden Anhänger sicherlich von Farbe und Beschaffenheit ähnlich sind, jedoch ich meine Anhänger bereits vor dem erschienen ihrer Stücke in einem Katalog bereits gefertigt wurde als auch die dafür notwenigen Materialien eingekauft habe in diesem Geschäft!

Anmerken möchte ich, das mir der Designer Name vor Herstellung meiner Schmuckstücke nicht bekannt war aber ich vereinzelt Stücke der Designerin im Verlauf des letzten Jahres im Einzelhandel gesehen habe.

Meine Frage:
a.) wenn ich: ä. XYZ schreibe, ist dies bereit s ein Verstoß?
B.) Habe ich geistiges Eigentum geraubt, wenn die Produkte sich ähneln?
c.) was kann Designer XYZ fordern? Was muss ich nun tun?

Mit freundlichem Gruß
Martina

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Sehr geehrte Fragestellerin,

gerne will ich Ihre Anfrage unter Berücksichtigung Ihrer Angaben beantworten.

Ich gehe davon aus, dass Sie mit „ä. XYZ“ ähnlich XYZ meinen. Wenn dies der Fall ist, so haben Sie in der Tat schon gegen die Markenrechte von XYZ verstoßen. Dadurch kann Sie der Markeninhaber auf Unterlassung in Anspruch nehmen, was ja auch schon geschehen ist.

Weiterhin kann der Markeninhaber Schadenersatz für die Verletzung des Markenrechte verlangen, wenn Sie dabei schuldhaft, d.h. vorsätzlich oder fahrlässig, gehandelt haben. Dies ist auch der Fall, da Sie ja bewusst den Markennamen XYZ verwendet haben. Deshalb werden Sie wohl in nächster Zeit eine Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung erhalten, d.h. die Zusage, nicht mehr die Markenrechte zu verletzen, und man wird Schadenersatz von Ihnen verlangen.
In welcher Höhe kann ich Ihnen nicht sagen, da es drei Berechnungsmethoden nach Wahl des Anspruchsstellers gibt: entweder müssen Sie eine pauschale Lizenzgebühr zahlen, alternativ kann auch Ihr Gewinn verlangt werden oder schließlich auch der Verlust des eigenen Gewinnes.

Zu den Taschenanhängern: Aus der Ähnlichkeit alleine können noch keine Rechte hergeleitet werden. Nur dann, wenn Sie gleichartige Produkte hergestellt haben, käme eine Verletzung der Urheberrechte in Betracht.

Wenn die Produkte sich also nur ähneln, haben Sie keine Verletzung der Urheberrechte zu verantworten.
Jedoch ist eine verbindliche Aussage hierzu ohne Kenntnis der Bilder und Produkte leider nicht möglich. Gerne aber können Sie mir die Bilder – natürlich ohne weitere Kosten - auch per Post, Fax oder email zur Überprüfung zusenden, gleichfalls auch die Schreiben der Gegenseite, damit ich Ihnen insoweit eine verbindliche Aussage geben kann.

Was Sie nun in jedem Fall leider tun müssen, ist, eine sogenannte „strafbewehrte Unterlassungserklärung“ abgeben. Das ist eine Erklärung, in der Sie sich verpflichten, gegen Zahlung einer bestimmten Summe für den Fall der Zuwiderhandlung, den geschützten Markennamen nicht mehr zu benutzen. Weiterhin kommen wohl die o. g. Ansprüche auf Sie zu. Zur Verteidigung dagegen sollten Sie einen Rechtsanwalt zu Ihrer Vertretung aufsuchen.

Ich bedauere, Ihnen keine positivere Auskunft geben zu können, stehe Ihnen aber für Rückfragen gerne zur Verfügung.


Mit freundlichen Grüßen

Jens O. Gräber
Rechtsanwalt


www.rechtsanwalt-graeber.de
info@rechtsanwalt-graeber.de
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