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Meinungsumfragen im Internet


03.03.2006 13:22 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Markus Timm



Große Meinungsforschungsinstitute befragen Probanden via Internet. Für die Beantwortung der Fragen werden Gratifikationen versprochen. Z.B. vergibt EMNID so genannte emnids. Diese können entsprechend der jeweiligen AGBs erst ab einer gewissen Anzahl Punkte in Gutschriften, oder Artikel bei Partnerfirmen eingelöst werden. Probanden erreichen u.U. die Mindestgrenze nie und können dann praktisch nicht ihre versprochenen Gratifikationen einlösen. Zwei Fragen:

(1) Haben Probanden einen Anspruch auf Auszahlung ihrer Gratifikationen auch wenn die durch AGB vereinbarten Mindestgrenzen nicht erreicht wurden ?

(2) Dürfen solche Vereinbarungen (Mindestgrenze) überhaupt getroffen werden ? (Gibt es hierzu eventuell schon gerichtliche Entscheidungen)

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Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

ich bedanke mich für Ihre Anfrage, die ich auf Grundlage des von Ihnen geschilderten Sachverhalts wie folgt summarisch beantworten will:

Ein Anspruch besteht grundsätzlich nicht. Es ist durchaus zulässig, die eigene Leistungsverpflichtung (Gutschriften, etc.) von einer Bedingung (Mindestgrenze) abhängig zu machen. Hier gilt der Grundsatz, dass zwischen den Vertragsparteien Gestaltungsfreiheit besteht. Die Grenze des Zulässigen ist überschritten, wenn es von vornherein unmöglich oder zumindest sehr unwahrscheinlich ist, die entsprechende Mindestzahl zu erreichen, und dies dem Vertragspartner so nicht bekannt sein musste. Dies wäre anhand der jeweiligen AGB zu prüfen.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Auskunft weiter geholfen zu haben. Im Rahmen der Nachfragefunktion stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichem Gruß

Markus A. Timm
-Rechtsanwalt-
www.peukerttimm.de
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