Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Bewertungen
505.147
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Mehrere Vertragspartner?

15.11.2011 20:13 |
Preis: ***,00 € |

Vertragsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Thomas Mack


Folgende Situation:

Meine Mutter hatte ab 1976 ein sog. Westgrundstück gepachtet. Pächter im Nutzungsvertrag (nach DDR-Recht) waren meine Mutter (kürzlich verstorben) und mein Bruder A.
Erben meiner Mutter sind ihre vier volljährigen Kinder, darunter mein o.g. Bruder A.
Unser Ziel ist es, den Nutzungsvertrag zu beenden (Kündigung oder Aufhebung). Mein anderer Bruder O. verweigert die Zusammenarbeit zum Erreichen dieses Ziels.
Reicht die Unterschrift meines Bruders A. aus, um den Nutzungsvertrag zu beenden (Kündigung oder Aufhebung mit Abstandszahlung)?
Sollte dies nicht möglich sein, welche Möglichkeiten stehen uns dann - ohne die Beteiligung meines Bruders O. - offen, den Nutzungsvertrag zu beenden?

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Zunächst möchte ich darauf hinweisen, daß dieses Forum lediglich die Funktion hat, Ihnen einen ersten Überblick über die Rechtslage zu geben. Eine persönliche Beratung kann durch Ihre Anfrage nicht ersetzt werden.

Dies vorausgeschickt möchte ich Ihre Frage unter Berücksichtigung Ihrer Sachverhaltsangaben und des von Ihnen gebotenen Einsatzes gerne wie folgt beantworten:

Wenn die vier Kinder Erben der Pächterin sind, dann treten sie als Erbengemeinschaft in den Pachtvertrag ein (zusammen mit dem weiterhin im Pachtvertrag stehenden A) . Grundsätzlich kann dann die Gemeinschaft auch nur gemeinschaftlich handeln.

Mit anderen Worten: Wenn der Bruder O dem nicht zustimmt kann die Gemeinschaft bzw. A nicht ohne weiteres den Vertrag beenden, da seine Zustimmung erforderlich ist.

Die Aufhebung der Erbengemeinschaft richtet sich nach erbrechtlichen Regelungen. Hier müßte dann eine Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft verlangt werden.

Im Zuge dieser Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft kann dann auch die Zustimmung zur Kündigung des Pachtvertrages gegen den Bruder O durchgesetzt werden.

Da der Bruder die Kündigung letztlich nicht verhindern kann sollte hier vielleicht noch einmal ein Gespräch versucht werden um rechtliche Auseinandersetzungen zu verhindern.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort einen ersten Überblick gegeben zu haben und stehe Ihnen für eine weitergehende Beratung und Vertretung Ihrer Interessen auch über die angegebene E-mail Adresse gerne zur Verfügung.

Ansonsten wünsche ich Ihnen in dieser Angelegenheit viel Erfolg.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Mack
Rechtsanwalt


________________________________________________________
Rechtsanwalt Thomas Mack
Throner Str. 3
60385 Frankfurt a.M.
Tel.: 0049-69-4691701
E-mail: tsmack@t-online.de



FRAGESTELLER 30.12.1899 /5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 65414 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
4,6/5,0
Die Antwort war sehr schnell, im großen und ganzen, bis auf paar Fremdwörter, deren Bedeutung man aber schnell im Duden recherchieren konnte, ausführlich, der Sinn der Fragestellung wurde erkannt und wenn man den vereinbarten ... ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Schnelle Rückmeldung, angemessene Erklärung, sehr freundlicher Ton, Sachverhalt konnte mit der Agentur für Arbeit daraufhin geklärt werden, herzlichen Dank, sehr empfehlenswerter Anwalt ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Top Beratung! Viel Dank! ...
FRAGESTELLER