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Mauer komplett erneuern?


17.06.2005 08:21 |
Preis: ***,00 € |

Nachbarschaftsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle



Sehr geehrte Damen und Herrn,

wir haben vor 35 Jahren an einer leichten Hanglage gebaut. Da unser Grundstück ca. 1,5 m unterhalb der Straße lag, haben wir das Grundstück komplett aufgefüllt und zum nicht genutzten Nachbargrundstück eine Stützmauer erstellt. Jetzt wurde das Grundstück verkauft, und der neue Eigentümer fordert uns auf, unsere Stützmauer zu erneuern.
An einigen Stellen der Mauer sind nach 35 Jahren natürlich Risse entstanden, die wir auch bereit sind zu sanieren. An zwei stellen (ca. 5 m von 25 m) hat sich die Mauer im oberen Teil etwas zum Nachbargrundstück geneigt (ca. 5 cm, das Fundament steht aber noch korrekt. Laut Baufirma ist die Mauer nicht umsturzgefährdet.
Sind wir verpflichtet die Mauer kompett zu erneuern?
Sehr geehrter Ratsuchender,

Sie sind nicht verpflichtet, die Stützmauer KOMPLETT zu erneuern.

Zunächst sollten Sie sich von dem Bauunternehmen schriftlich bestätigen lassen, dass die Mauer standsicher ist, damit Sie etwas vorweisen können. Eventuell wird der Nachbar dann schon mit sich reden lassen.

Auch die Risse brauchen nicht saniert werden, wenn diese auf die Standfestigkeit keinen Einfluss haben. Denn die Optik an sich isr irrelevaant und verpflichtet Sie nicht zur Sanierung.

Etwas differenzierter sieht es allerdings dort aus, wo die Mauer sich geneigt hat.

Dort, wo aufgrund der Neigung die Mauer dann über die Grenze zum Nachbargrundstück ragen sollte, sollte saniert werden.

Denn insoweit (aber auch nur hinsichtlich dieses Teils) kann der Nachbar in der Tat verlangen, dass die Mauer nicht auf sein Grundstück ragt. Hier empfehle ich daher für diesen Teil die Begradigung, um die Neigung und den Überstand zu beseitigen.

Versuchen Sie bitte, dem Nachbarn dann freundlich mitzuteilen, dass Sie DIESEN Teil natürlich sanieren werden, um eine nachbarrechtliche Streitigkeit zu vermeiden.



Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin
Sylvia True-Bohle

Nachfrage vom Fragesteller 17.06.2005 | 13:13

Hallo,

laut Niedersächsichem Nachbarschaftsgesetz ist bei der Befriedung von Grundstücken immer das linke Grundstück für die rechte Befriedung zuständig. In meinem Fall wäre dieses der neue Nachbar.
Es geht im § 35 Abs. 3 hätten wir sogar Anrecht auf Erstattung des Zeitwertes. Gilt dieses auch, insbesondere wir die Mauer erstellt haben um nach der Anfüllung des Grundstückes unsere Erde zu sichern.
Wir wollen natürlich erst versuchen das Nachbarschaftlich zu regeln. Für mich ist nur wichtig, daß ich auch einen entsprechenden rechtlichen Hintergrund erfahre.

Danke

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 17.06.2005 | 14:58

Für die Befriedung haben Sie Recht und Sie können vom Nachbarn entsprechendes verlangen; dann aber nach DESSEN Vorstellungen soweit sie ortsüblich sind.

Hier verstehe ich die Frage aber mehr dahingehend, dass es eigentlich keine Befriedung darstellt, sondern eine Stützmauer zur Sicherung IHRES Grundstückes; es könnte daher fraglich sein, ob man die Mauer noch als Befriedung ansehen kann.

Mein Vorschlag: Mailen Sie mir einmal ein Bild und ich komme dann in der nächsten Woche darauf zurück.

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