Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.084
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Massenabmahnung Abercrombie


15.09.2006 13:40 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht



Vor einigen Monaten habe ich als Privatperson bei ebay einige Artikel der Marke Abercrombie & Fitch zum Verkauf angeboten.
Die Sachen habe ich teilweise selbst ersteigert und diese passten nicht.

Überraschenderweise habe ich gestern Post von der Vertretungsberechtigten Anwaltskanzlei mit Sitz in Frankfurt bekommen, mit der Aufforderung eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung (Ausküntfe über Umsatz, Lieferanten etc), sowie einer Kostenrechnung von ca. 2.000€ (Gegenstandswert 150.000€).

Hier Punkt 3. des Schreibens:

>>> Zu Ihrer Überraschung musste unsere Mandantin festelenn, dass Sie über die Internethandelsplatfomr Ebay unter der ID "xxxxxx" Bekleidungsstücke, die ohne Zustimmung unserer Mandantin versehen sind, anbieten und/oder vertreiben.
Zum Zwecke der Beweissicherung haben wir Material gesichert, aus dem hervorgeht, dass solche Produkte per Internet angeboten werden.
Mit Angebot und/oder Vertrieb solcher Bekleidungsstücke verletzne Sie die Rechte unserer Mandantin an dem Kennzeichen "Abercrombie & Fitch" aufgrund der deutschen Marke DE 1165804. Sie verletzten somit das auschließliche Recht dem Markeninhabers im Sinne des §14 MarkenG.

Unsere Mandantin stehen daher Ihnen gegenüber Unterlassungs- Schadenersatz- und Auskunftsansprüche im Sinne der §14, §19 MarkenG zu.
<<<

Im Internet habe ich jetzt gelesen, dass es sich hierbei scheinbar um eine Massenabmahnung handelt. Wie soll ich dagegen vorgehen ohne eine einstwillige Verfügung zu erhalten ?

Als Frist wurde mir Freitag der 22.09.06 12:00 eingehend gesetzt.

Über eine schnelle Antwort wäre ich dankbar.

Sehr geehrte Fragestellerin,

ich bedanke mich für Ihre Anfrage und möchte diese auf der Grundlage des von Ihnen geschilderten Sachverhaltes wie folgt beantworten:

Grundsätzlich ist es so, dass ein Markeninhaber gegen die Benutzung seiner Marke Abwehr-, Schadensersatz- und Auskunftsansprüche hat. Dabei kommt es nicht darauf an, ob Sie privat gehandelt haben, sondern nur darauf, ob Sie die Marke im geschäftlichen Verkehr benutzt haben und dies haben Sie, indem Sie die Sachen bei Ebay eingestellt haben.

In Ihrem Fall kommt es nun unter anderem darauf an, woher Sie die Ware hatten. Sollte der Markeninhaber die Marke in Deutschland, der EU oder dem EWR selber in Verkehr gebracht haben, Sie die Sachen dort erworben und dann bei Ebay weiter verkauft haben, könnte das Markenrecht des Inhabers erschöpft sein, er hätte dann keine Ansprüche gegen Sie hinsichtlich dieser Sachen gemäß §§ 14, 19 MarkG. Ob eine solche Erschöpfung eingetreten ist, kann ich nach Ihrer Schilderung nicht beurteilen, denn auch wenn Sie die Sachen selber ersteigert haben, heißt das nicht, dass Sie nicht auf Unterlassung in Anspruch genommen werden können. Beim Unterlassungsanspruch kommt es nämlich nicht auf ein Verschulden an.

Hinsichtlich der von Ihnen angesprochenen Massenabmahnung kommt es auf mehrere Faktoren an. Allein die Tatsache, dass eine „Massenabmahnung“, wobei nicht klar ist, wie viele dies sein müssen, ausgesprochen wird, führt nicht dazu, dass die Rechtsanwaltskosten unverhältnismäßig bzw. rechtsmissbräuchlich wären. Dazu bedarf es einer Gesamtschau aller Umstände, zB ob eine Vollmacht beigefügt ist, ob der Sachverhalt konkretisiert ist, ob der Gegenstandswert überzogen hoch ist (was hier auf den ersten Blick nicht unbedingt so erscheint). Hinsichtlich der Frage, dass die Abmahnung rechtsmissbräuchlich ist, sind Sie beweispflichtig, d.h. dies muss sorgfältig geprüft werden.

Insofern rate ich Ihnen dringend, sich zumindest eine Beratung von einem Anwalt vor Ort zu holen, dem Sie den Fall in seinen Einzelheiten schildern können und der Ihnen dann auf Grund der Tatsachen empfehlen kann, was Sie tun sollten.

Ich hoffe, Ihnen mit meinen Ausführungen eine hier nur mögliche erste rechtliche Orientierung gegeben zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin Nicole Maldonado
FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60078 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Ausführlich, verständlich und klar geschrieben. Sehr zufrieden. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Herr RA Vasel erschien mir sehr kompetent, da er auch bei angedachtem weiteren Verfahren meines Steuerberaters fundierte Bedenken, gerade paradoxerweise bezüglich eventuell sich daraus ergebender steuerlicher Nachteile, hatte ... ...
FRAGESTELLER
3,2/5,0
Ohne Paragraphenangabe, alles pi x Daumen, man hätte zb § 850d ZPO oder sowas erwähnen können, Frage wurde obendrein unvollständig beantwortet aber Alles in Allem eine kleine Übersicht, musste im Endeffekt trotzdem alles Nachschlagen ... ...
FRAGESTELLER