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Markenverletzung Online Handel

07.06.2017 22:22 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden
Folgender Fall:

Onlinehändler A vertreibt ein Poster von bestimmter Qualität und Abmessungen auf einer Onlineplattform unter seinem Markennamen.

Onlinehändler B bietet das gleiche Poster mit anderen Abmessungen und anderer Qualität, aber unter dem Markennamen von Onlinehändler A an. Das Motiv selbst ist nicht geschützt, allerdings wird praktisch eine andere Ware als die von Onlinehändler A angeboten, obwohl die Ware als Markennamen die von Onlinehändler A trägt. Sowohl die Artikelbeschreibung als auch das Foto von der Artikelseite wurden 1 zu 1 übernommen.

Auf Anschreiben dies zu unterlassen wurde nicht reagiert und Kunden bringen die mindere Qualität logischerweise mit Onlinehändler A in Verbindung.

Welche Möglichkeiten gibt es das zu unterbinden? Was ist mit dem entstandenen Schaden? Der unrechtmäßigen Benutzungen der Texte und Bilder der Artikelseite?
07.06.2017 | 23:17

Antwort

von


(144)
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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Der nächste Schritt wäre eine formelle Abmahnung, mit der Onlinehändler B unter Fristsetzung und unter Androhung gerichtlicher Schritte zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert wird. Diese Abmahnung sollte von einem Anwalt formuliert und verschickt werden, um ihre Ernsthaftigkeit zu unterstreichen. Kommt B dieser Aufforderung nicht nach, kann nach Fristablauf beim zuständigen Landgericht eine einstweilige Verfügung beantragt oder eine Klage wegen Markenverletzung erhoben werden.

Zusätzlich ist B verpflichtet, den entstandenen Schaden zu ersetzen. Dieser wird üblicherweise als sog. fiktive Lizenzgebühr berechnet. Dazu steht Onlinehändler A ein Auskunftsanspruch bezüglich der von B unter Benutzung der Marke von A erzielten Umsätze zu. In der Regel werden pauschal 1-5 % dieser Umsätze als Schadensersatz zugesprochen. Wenn tatsächlich ein höherer Schaden entstanden und durch A nachweisbar ist, kann alternativ auch Ersatz dieses tatsächlichen Schadens verlangt werden.

Hinsichtlich der kopierten Texte (sofern diese ein gewisse Gestaltungshöhe aufweisen) und Bilder können ebenfalls Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche bestehen, und zwar wegen Verletzung des Urheberrechts.

Die Anwalts- und Gerichtskosten für das skizziere Vorgehen sind übrigens dann, wenn die Forderungen begründet sind, von B zu erstatten.

Gerne stehe ich Ihnen bei Bedarf für eine Vertretung in dieser Angelegenheit zur Verfügung.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwalt Henning Twelmeier

ANTWORT VON

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