Markenrechtsverletzung? Parfum

Question

Guten Tag,

ich plane gerade mich selbstständig zu machen. Und zwar möchte ich mit sogenannten Duftzwillingen handeln. Das sind Parfums die einem Markenduft nachempfunden sind, es handelt sich aber nicht um die Marke.

In diesem Markt ist es üblich das sogenannte Duftanalysen eingesetzt werden. Das heißt, das die Kopf,-Basis,- und Herznote eines Dufttes z.b durch einen Klick auf einen Link durch Google übersetzt wird. So kann der Kunde erkennen um welchen Duftzwilling es sich handelt. Darüber Hinaus werden Duftberatungen per WhatsApp angeboten. Hier nennt der Verbraucher seinen Lieblingsduft. Dann werden die Noten analysiert und dem Kunden werden Alternativen im eigenen Shopsystem aufgezeigt.
Nun zu meinem Anliegen...
Es gibt große und namhafte Hersteller die zur Orientierung offensichtlich in Ihrem Shopsystem die Suchfunktion so programmiert haben, das die passenden Zwillinge angezeigt werden, wenn der Kunde den Markennamen eintippt. Daher würde ich das gerne auch programmieren lassen. So wie Google als „Erfüllungsgehilfe" in der Duftanalyse eingesetzt wird, wird hier die Suchfunktion des Shopsystems eingesetzt. Dabei sind die Keywords nicht von außen auslesbar und werden auch nicht durch Autokorrektursysteme ergänzt. Das heißt der Kunde muss exakt seinen Lieblingsduft eintragen um an Ergebnisse zu gelangen.

Ich denke alles in allem sind dies vermutlich rechtliche Grauzonen.

Wie würden sie das mit der Suchfunktion im Shopsystem einschätzen bzw. wie wäre Ihre allgemeine Einschätzung der Thematik?

Rechtsanwalt Dr. Lars Maritzen LL.B MLE · Accepted Answer

Lieber Fragesteller,

eine sehr spannende Frage, die in der Tat bezogen auf den Duftzwilling rechtlich offen ist. Sie sprechen in Ihrer Anfrage mit der Nichtauffindbarkeit der Keywords und der Ergänzung durch Auto-Complete, wichtige Maßstäbe und Entscheidungen an, die in dem Bereich ergangen sind.

M.E. spricht in einer Erstanalyse einiges dafür, das müsste man sich aber nochmal im Detail ansehen, da die Frage komplex ist, dass die Suchfunktion rechtlich zulässig ist. Dies kann man mit der BGH-Entscheidung in der Sache Ortlieb aus dem Februar 2018 begründen. In dieser Entscheidung ging es u.a. um die Frage, ob die Markenrechte von Ortlieb durch eine gemischte Trefferliste (in der neben Ortlieb-Produkten auch solche von Vaude erschienen) verletzt werden, insbesondere die sog. Herkunftsfunktion. Dies hat der BGH abgelehnt. Denn der durchschnittliche Internetnutzer wisse, dass die in der Trefferliste genannten Produkte im Wettbewerb mit den Markenprodukten, hier von Ortlieb, stehen.

Denn auch hier sollte der Kunde, der in die Suchmaske seinen Duft eingibt, dass Markenprodukt vom Zwilling unterscheiden können.

Ich hoffe, dass ich Ihnen einen ersten Überblick geben konnte.

Markenrechtsverletzung? Parfum

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht