Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.405
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Markenrechts- u. Werktitelverletzung Gegenstandswert angemessen? (oder zu hoch ?)


17.10.2005 13:21 |
Preis: ***,00 € |

Internetauktionen


Beantwortet von

Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle



Ich habe vor ca. 3 Jahren bei ebay 2 Software-CD´s ersteigert, die ich jetzt, da nicht mehr benötigt, weiterversteigern wollte.
Ich habe auf keinen Fall absichtlich gegen irgentwelche Vorschriften verstoßen, mein Angebotstext enthielt folgende, ehrliche Passage: Passend zum Lehrwerk XX (ich weiß ich ob ich den Namen hier nennen darf) - .. diese CD ist ein Word-Dokument mit Copyright by xxx 2002 / nicht original Cornelsen-Verlag. Zu jeder Unit des Buches gibt es einen Lückentest m. Lösungen u. ein Diktat. Ich habe die CD selbst ersteigert u. sie hat mir/uns sehr geholfen.
Nun bekomme ich Post von einer Berliner Kanzlei, die mir 1. Eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.100 Euro androht für jeden Fall der Zuwiderhandlung ...weitere Verbreitung von Werktiteln etc.
2. Mich verpflichtet Auskunft über die Menge, Veräusserungsdaten,Erwerber, etc. zu geben 3. Den Schadensanspruch des Verlages wg. Verletzung d. Markenrechts anzuerkennen, 4. RAwaltskosten in Höhe von 644,50 Euro zu erstatten.
Frage: ich habe die 1. CD für 2,49Euro versteigert, muss ich den Käufer nennen? - die 2.CD wurde von ebay vorzeitig aus der Auktion genommen.
Frage: Da ich momentan nicht viel Geld habe, könnte man sich auf einen geringeren Betrag einigen? Macht es noch Sinn mit dem Verlag direkt zu sprechen?
Frage: Ist der Streitwert von 8.000 Euro nicht viel zu hoch angesiedelt?

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten
Sehr geehrter Ratsuchender,

bei der Ihnen offenbar zugegangenen Abmahnung stellt sich zunächst die Frage, ob diese überhaupt berechtigt ist, da eine Vielzahl von Kollegen derzeit mit Abmahnungen arbeiten, die teilweise dem Grunde nach schon bezweifelt werden müssen.

Allein deshalb sollten Sie die gesamte Sache und alle Unterlagen individuell von einem Kollegen vor Ort auf die Berechtigung dem Grunde nach prüfen lassen, was in diesem Forum so nicht möglich ist (siehe Button "Hilfe"). Hierfür sollten Sie ev. vorab Beratungshilfe beim Amtsgericht beantragen, so dass dieser dann mit dem Amtsgericht direkt abrechnen kann.

Keineswegs sollten Sie die Erklärung ohne vorherige KONKRETE Prüfung unterschreiben, da Sie dann neben den RA-Kosten auch mögliche Schadensersatzansprüche auszugleichen hätten.

Sollte die Abmahnung zu Recht erfolgt sein, sollten Sie auch den Käufer nennen, da dieser Ersatzanspruch dem Verlag zusteht. Auch wären dann die RA-Kosten von Ihnen zu tragen, wobei der Streitwert von 8.000,00 EUR bei einer Abmahnung nicht zu hoch wäre.

Der Streitwert ist nach "billigem Ermessen" festzusetzen; dabei sind jedoch zu beachten,
a)
die Größe des Unternehmens der Gegenseite einschließlich Umsatz (auf die Darlegung könnte mann schon einmal gespannt sein)
b)
Ihre Machtstellung auf dem Markt (hier offenbar bei Ihnen nahezu Null)
c)
die Gefährlichkeit des Wettbewerbverstösses (die auch nahezu mit Null zu bewerten sein wird).

Unter Abwägung dieser Punkte und der Tatsache, dass hier schon die Notwendigkeit der Beauftragung eines RA zweifelhaft sein dürfte (was aber, siehe oben, gesondert zu prüfen ist), würde ich den Betrage in dieser Höhe nicht so einfach zahlen.

Natürlich ist es möglich, sich auf einen geringeren Betrag zu einigen, wobei es auch zweckmäßig sein kann, sich mit dem Verlag direkt in Verbindung zu setzen. Sofern Sie diesem gegenüber die Bereitschaft zur Zahlung eines gewissen Betrages andeuten (aber bitte immer OHNE ANERKENNUNG EINER RECHTSPFLICHT), wird ev. hier eine Reduzierung in Betracht kommen.



Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin
Sylvia True-Bohle

Nachfrage vom Fragesteller 17.10.2005 | 15:08

Bezüglich der Rechtmäßigkeit der Abmahnung verweist der RA auf Markengesetz §14 Abs.2 Nr.1 §§5,15 Abs. 2+3MarkenG. Meine Angaben sind nicht rein beschreibend, denn Marke u. Werktitel treten in der Artikelbezeichnung blickfangmäßig hervor. Das ist auch richtig so, das räume ich ein, denn meine Art.Beschreibung lautete: Cxxxx English xxxx Übungen + Diktate 5. Klasse (mein Zusatz) Nicht verstanden habe ich Ihre Aussage: das der Streitwert von 8000 Euro nicht zu hoch wäre .. aber einige Sätze weiter ... die Tatsache der Notwendigkeit als zweifelhaft beschrieben wird. Im Übrigen lässt sich, lt. telef. Auskunft, der C... Verlag nicht auf ein Telefongespräch ein, nur schriftlich zur Weiterleitung an den beauftragten Anwalt. Was sollte ich tun?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 17.10.2005 | 15:20

Sofern ein Verstoß vorliegt, sollten Sie dann -wenn es anders nicht akzeptiert wrd- die Kollegen schriftlich um eine Reduzierung der Vergütung bitten. Verweisen Sie dabei auf diese Antwort.

Der Wert von 8.000,00 Eur liegt bei Abmahnungen im Mittel und ist GRUNDSÄTZLICH nicht zu beanstanden. Es kommt aber letztendlich auf den Einzelfall an, wobei ich einige ANSATZPUNKTE für die Wertermittlung genannt habe. Eine individuelle Beratung ist so nicht möglich.

Bezüglich der Notwendigkeit ist es so, dass nicht so ganz ersichtlich ist, warum bei einem solch "kleiner" Verstoß gleich ein Anwalt eingeschaltet und der Verlag selbst Sie nicht angeschrieben hat.

Deshalb kann man hier wirklich nur dazu raten, den gesamten Schriftwechsel dem Kollegen vor Ort zur Prüfung vorzulegen.

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60164 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Toll. vielen Dank! ...
FRAGESTELLER
4,0/5,0
Meine Frage wurde ausreichend beantwortet, jedoch finde ich es nicht besonders hilfreich wenn man nur auf Paragraphen verweist, die zur Anwendung kommen, ohne deren Inhalt bzw. deren Auswirkung zu nennen. In meinem Fall hätte ... ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Besten Dank an RA Fork! Kurz und präzise auf den Punkt, zügige Rückmeldung - jederzeit gerne wieder! ...
FRAGESTELLER