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Markenrechte Babytragetuch


01.12.2016 10:36 |
Preis: ***,00 € |

Medienrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden

Hallo, meine Freundin möchte ein Babytragetuch mit dem Namen Cinderella und einer eigens entworfenen Handzeichnung passend zum Film weben lassen. Einige von Facebook haben ebenfalls Interesse. Kann es hierbei zu Problemen seitens der Markenrechte kommen?

Vielen Dank.
01.12.2016 | 11:35

Antwort

von


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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Die Disney Enterprises Inc. ist Inhaberin der Unionsmarke Nr. 005238118 "CINDERELLA", die unter anderem für "Babyrückentragen" Schutz genießt. Diese Marke gilt in der gesamten EU und somit auch in Deutschland. Es besteht hier eindeutig Verwechslungsgefahr, weshalb das Vorhaben Ihrer Freundin eine Markenverletzung darstellen würde. Daneben existieren zahlreiche Bildmarken, die je nach Aussehen der Handzeichnung ebenfalls verletzt werden könnten. Folglich muss Ihre Freundin damit rechnen, dass es hier zu markenrechtlichen Problemen kommt.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwalt Henning Twelmeier


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