Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Markenrecht Wortmarke - Marke Luther löschen lassen

| 18.08.2008 00:08 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Robert Weber


Hallo.
Ich bin Inhaber der Wortmarke Luther Bier , welches beim Patentamt für die Leitklasse 32 ( für Bier) eingetragen ist.
Bisher habe ich schon zwei ähnliche Anmeldungen über das Patent und Markenamt Löschen, bzw. nur in dieser Leitklasse 32 löschen lassen können.
Diesmal hat sich jemand den Namen Jakob Luther ein mehrer Leitklassen eintragen lassen. Nun habe ich wieder einen Antrag auf Löschung beim Patent und Markenamt München gestellt, leider wirds wohl diesmal schwieriger.
Den nun habe ich vom Anwalt der oben genannten Marke Post bekommen, daß hier keine Verwechslungsgefahr bestehe, da es sich hierbe um einen Vorfahren des Markeninhabers handelt, welcher Jakob Luther hieß. Ich gehe aber davon aus dass sich diese Leute genau wie ich den Namen der Reformators Martin Luther zunutzen machen wollen.
Das Patent und Markenamt hat mir zwei Monate Zeit gegeben eine Begründung für die Löschung der Marke Jakob Luther aus der Leitklasse 32 zu bringen.
Danke.
Mit freundlichen Grüßen
Da

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich basierend auf Ihren Angaben und gemäß der Höhe Ihres Einsatzes wie folgt beantworten möchte:

Die Argumentation des gegnerischen Anwaltes ist nicht ganz überzeugend, da es markenrechtlich unbedeutend ist, ob der Markeninhaber mit einem Träger des die Marke darstellenden Vollnamens verwandt ist.

Entscheidend ist vielmehr, ob die jüngere Marke, hier wohl die gegnerische, der älteren, hier wohl Ihre, klanglich so ähnlich ist, daß eine Verwechslungsgefahr besteht.

Hierbei ist insbesondere auf die Sichtweise des üblichen Markteilnehmers, vorliegend also auf die des normalen Biertrinkers abzustellen. Dabei ist auch zu beachten, ob die beiden Marken für die gleichen Waren eingetragen sind oder für verschiedene Waren/Dienstleistungen in der gleichen Klasse. Im zweiten Fall ist eine Ähnlichkeit restriktiver zu bewerten.

In Ihrem Fall ist eine Ähnlichkeit zwar etwas begründungsaufwendig, meines Erachtens aber durchaus gegeben. Die Ähnlichkeit besteht meines Erachtens, weil Ihre Marke eine allgemeinere Bezeichnung darstellt, während die andere Marke eine speziellere Bezeichnung darstellt, so daß der normale Biertrinker zu der Ansicht verleitet werden kann, daß das Bier Jakob Luther eine Unterart des Luther-Bieres ist.

Hierbei ist auch darauf zu achten, daß bei Ihrer Marke das Wort Luther das bestimmende Wort ist, weil Bier eine allgemeine Bezeichnung ohne bestimmenden Wert ist.
Demgegenüber ist bei der gegnerischen Marke ebenfalls das Wort Luther das bestimmende Wort, da es erkennbar den Nachnamen darstellt und Nachnamen besser im Gedächtnis haften bleiben als Vornamen.

Sie könnten entland dieser Linien vor dem DPMA argumentieren. Allerdings rege ich sehr dringend an, einen Anwalt hinzuzuziehen, da dieser bei dieser schwierigen Frage im Zweifel die geeigneteren Argumente finden und vorbringen kann.

Bitte benutzen Sie bei Bedarf die kostenlose Nachfragefunktion.

Mit freundlichen Grüßen,

RA R. Weber

Das Zurückhalten relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung radikal verändern. Diese Beurteilung ist lediglich eine erste rechtliche Orientierung.

Bewertung des Fragestellers |

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Schnelle und top Antwort. Danke."
Stellungnahme vom Anwalt:
Jetzt Frage stellen