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Markenrecht - Wortmarke

| 13.10.2012 23:14 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Robert Weber


Ich möchte eine Wortmarke bzw. Bild - Wortmarke eintragen lassen.

Nach Recherchen haben ich festegstellt, dass dieser Name bereits als Wortmarke für zwei Klassen eingetragen ist.

Diese Klassen betreffen allerdings nicht die Bereiche für die ich den entsprechenden Namen anmelden möchte.

Welche Möglichkeiten gibt es dabei?

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich basierend auf Ihren Angaben und unter Beachtung Ihres Einsatzes wie folgt beantworten möchte:

ENtscheidend sind neben den eingetragenen Klassen auch die jeweils konkret eingetragenen Waren und Dienstleistungen.

Wenn Ihre Marke die jeweiligen oder ähnliche Waren und Dienstleistungen betrifft, wird es gefährlich. Wenn Ihre Marke hingegen für völlig andere Waren oder Dienstleistungen angemeldet werden soll, ist die Anmeldung unproblematisch.

Ich hoffe, Ihre Frage damit beantwortet zu haben. Bitte benutzen Sie bei Bedarf die kostenlose Nachfragefunktion.

Ansonsten verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen,

Robert Weber
Rechtsanwalt

Das Zurückhalten relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung radikal verändern. Diese Beurteilung ist lediglich eine erste rechtliche Orientierung.

Nachfrage vom Fragesteller 14.10.2012 | 00:42

bei der betreffenden wortmarke handelt es sich um kleb - und baustoffe. bei mir geht es um das thema fahrrad, e-bikes e.t.c. im internet

könnte es trotzdem sein, dass von der anderen seite der versuch gestartet wird, die verwendung zu unterlassen - ganz nach dem motto - wir probieren es einfach.

um dem vorzubeugen, ist deshalb eine Kontaktaufnahme mit dem entsprechenden Markeninhaber sinnvoll?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 14.10.2012 | 00:45

Sehr geehrter Ratsuchender,

es kann passieren, dass die andere Seite es einfach mal versucht. Eine vorherige Kontaktaufnahme kann nie schaden.

Mit freundlichen Grüßen,

Robert Weber
Rechtsanwalt

Bewertung des Fragestellers 15.10.2012 | 14:56

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