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Markenrecht WM2006 bei Ebay für Nicht-FIFA-Artikel

04.06.2006 19:16 |
Preis: ***,00 € |

Internetauktionen


Beantwortet von


in unter 2 Stunden

Ich habe gelesen, die FIFA hat die Rechte an "Fussball WM 2006" verloren. Was ist mit "WM 2006"?

Wenn ich bei Ebay nach "WM2006" suche, kommen ca. 2.500 Ergebnisse. Könnten diese Verkäufer alle abgemahnt werden, wenn sie das Wort "WM 2006" einfach nur so benutzen oder wie verhält es sich mit "WM 2006"? Steht hier noch ein Urteil des Bundespatentamtes aus?

Was kann den Verkäufern passieren?

04.06.2006 | 20:03

Antwort

von


(892)
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50739 Köln
Tel: 022180137193
Web: http://www.rechtsanwalt-schwartmann.de
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Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Der BGH hat mit Beschluß vom 27. April 2006 – <a href="http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=I%20ZB%2096/05" target="_blank" class="djo_link" title="BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05: FUSSBALL WM 2006">I ZB 96/05</a> und <a href="http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=I%20ZB%2097/05" target="_blank" class="djo_link" title="I ZB 97/05 (2 zugeordnete Entscheidungen)">I ZB 97/05</a> - entschieden, daß der Buchstabenkombination "WM 2006" kein Markenrechtsschutz zukommt, da dem Begriff jegliche Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 MarkenG: Absolute Schutzhindernisse fehlt. Daher hat der Bundesgerichtshof auch die Löschung der Marke „WM 2006“ bestätigt.

Demnach werden die von Ihnen erwähnten Verkäufer bei Ebay wegen der Verwendung des Begriffes "WM 2006" keine Abmahnung zu befürchten haben.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort geholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

A. Schwartmann
Rechtsanwalt




--
Rechtsanwalt A. Schwartmann
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Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
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