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Markenrecht - Motorsportuhren

02.06.2014 12:00 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla


Sehr geehrte Damen und Herren,

wir verkaufen Motorsportuhren auf der Webseite: www.motorsportuhr.com

1.Beispiel: Suzuki bringt ein Motorrad raus - Bezeichnung GSX-750

GSX 750 ist nicht unter der Nizza Klasse 14 - Uhren eingetragen. (nur Klasse 12 - Motorräder)

2. Beispiel: Kawasaki bringt ein Motorrad raus - Bezeichnung Ninja 1000

Ninja 1000 ist nicht unter der Nizza Klasse 14 - Uhren eingetragen. (nur Klasse 12 - Motorräder)


Ist es gesetzlich okay wenn wir dann Zifferblätter mit folgendem Druck anfertigen lassen:

GSX-750 oder Ninja 1000 (oberhalb)

Motorcycle (unterhalb)


Wir nutzen für das Zifferblatt - NICHT - den Namen SUZUKI bzw. KAWASAKI

Für Ihre Antwort besten Dank.

Gruss

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.
Diese möchte ich Ihnen gerne beantworten.

Wie Sie bereits richtig festgestellt haben, sind die von Ihnen genannten Bezeichnungen markenrechtlich geschützt.

Die Frage ist nun, ob in Ihrem Fall ein markenrechtlicher Verstoß vorliegen könnte, der gegebenenfalls Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche des Markeninhabers (Stichwort „Abmahnung") nach sich ziehen könnte.

Hier habe ich Ihnen einen Link zu einem Ratgeberartikel von mir beigefügt, in dem Sie insbesondere unter Punkt 4 interessante Informationen für Ihren Fall zum Thema „Verwechslungsgefahr" entnehmen können.

http://www.123recht.net/Abmahnung-wegen-eingetragener-Marke-erhalten-__a148296.html

Eine Markenrechtsverletzung kommt auch bei unterschiedlichen Nizzaklassen in Betracht.
Dieses ist dann der Fall, wenn zwischen den betreffenden Nizzaklassen eine Wechselwirkung besteht. Zwar gibt es zwischen Uhren und Motorräder keine direkte Wechselwirkung, es handelt sich aber um Sportuhren, welche auch noch die Bezeichnung „Motorcycle" beinhalten. Somit wird quasi eine „Brücke" zwischen den beiden Warengruppen geschlagen, was eine Verwechslungsgefahr begünstigt. Hinzu kommt, dass die von Ihnen genannten Bezeichnungen im Zusammenhang mit den Marken Suzuki bzw. Kawasaki einen recht hohen Bekanntheitsgrad haben.

Je bekannter die Marke ist, desto höher ist das Konfliktpotenzial und auch die Möglichkeit, sich auf Markenschutz zu berufen, auch wenn keine Identität der Nizzaklassen besteht (wie in Ihrem Fall).

Zwar ist eine abschließende Antwort im Rahmen einer Erstberatung aus der Ferne ohne umfangreiche Prüfung des vollständigen Sachverhalts schwierig, aus den oben genannten Gründen (Wechselwirkung / Bekanntheit der Marke) halte ich Ihr Vorhaben (leider) für markenrechtlich bedenklich, da es mehrere Ansatzpunkte gibt, die für einen Markenverstoß sprechen.

Um jegliches Risiko auszuschalten sollten Sie sich eine entsprechende Erlaubnis vom Markeninhaber einholen. Andernfalls laufen Sie leider Gefahr, eine kostspielige Abmahnung zu erhalten beziehungsweise sich Schadensersatzansprüchen auszusetzen.

Es tut mir leid, wenn ich Ihnen keine positivere Nachricht geben konnte, mir ist es aber wichtig, Ihnen eine ehrliche Einschätzung der Rechtslage zu geben, damit Sie Planungssicherheit haben.

Ansonsten bedanke ich mich noch einmal für Ihre Anfrage und wünsche Ihnen noch einen angenehmen Montagabend.

Mit freundlichen Grüßen von der Nordsee

Dr. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 04.06.2014 | 10:17

Sehr geehrter Herr Newerla,

vielen Dank für die Antwort.

Wir haben unsere Modelle dementsprechend abgeändert - Der Shop hat nun auch einen neuen Namen: www.kiesenberg.com

Es besteht jetzt keine direkt Verbindung zum Motorsport.

Die Marke KIESENBERG läuft bei der Markenanmeldung.

Darf man in seinem Online Shop die Markenhersteller als Suchbegrif hinterlegen bei Adwords ist so etwas gesetzlich mittlerweile doch erlaubt ??? z.B.: Honda, BMW u.s.w.

Mit freundlichen Grüßen

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 04.06.2014 | 10:23

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Nachfrage.

Gerne möchte ich Ihnen behilflich sein.
Bitte sehen Sie mir aber nach, dass es sich bei Ihrer Nachfrage nicht mehr um eine bloße Verständnisfrage zu Ihrer Ausgangsfrage handelt, sondern vielmehr um eine zusätzliche eigenständige Frage.

Daher wäre ich angehalten,ein zusätzliches Honorar zu veranschlagen. Bei Interesse können Sie mich sehr gerne per E-Mail (info@drnewerla.de )kontaktieren.

Mit freundlichem Gruß von der Nordsee

Dr. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

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