Markenrecht Internet

Question

Hallo,

ich habe eine Internetadresse ersteigert da der Besitzer diese wohl auslaufen lassen hat. Nun der Name ist gleich aber des dazugehörigen Kaffee Betriebes. Keine Ahnung warum die Internetadresse frei geworden ist. Nun möchte ich diese Internetadresse aber anderweitig für einen Internetblog verwenden also Name XY.de

Wenn ich den Namen bei https://markenchk.de den Namen eingebe wird mir angezeigt das es kein geschützter Begriff ist. Kann ich diesen Namen dann doch verwenden, also wenn der Kaffeeinhaber seinen eigenen Namen nicht als Marke eingetragen hat und ich das jetzt mache bin ich dann im Recht?

Bzw muss ich mir überhaupt eine Marke schützen lassen? Da meine Verwendung ja nichts mit dem Kaffee zu tun hat sondern ein Internetblog jetzt so heissen sollte.

mfg

Rechtsanwalt Alexander Dietrich · Accepted Answer

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen wie folgt beantworten:

Sie müssen sich keine Marke schützen lassen. Die Eintragung einer Marke ist nicht erforderlich, um die Domain nutzen zu können. Die Marke dient dazu sich gegenüber Nachahmern abzusichern.

Der Kaffeeinhaber könnte Sie aber auf Unterlassung der Nutzung der Domain in Anspruch nehmen, wenn die Marke und der Bestandteil der Domain identisch sind oder eine Verwechslungsgefahr besteht. Dabei käme es darauf an, in welchen Klassen sich der Kaffeebetrieb die Marke hat schützen lassen und welche Art von Blog Sie anbieten möchten.

ich empfehle Ihnen hier eine professionelle Ähnlichkeitsrecherche durchführen zu lassen, um eine teure Abmahnung zu vermeiden. Gerne können Sie sich hierzu bei mir per E-Mail melden.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen.

Mit freundlichen Grüßen
Alexander Dietrich
Rechtsanwalt

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Rechtsanwalt Alexander Dietrich

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