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Markenrecht Datingportal Seiten Unterscheidungskraft gegeben?

14.11.2013 14:31 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Robert Weber


Sehr geehrte Damen und Herren,

Wir planen ein neues Dating Portal unter dem Namen und der Adresse "shopadate.de " (engl kauf ein Date) Es besteht eine eingetragene Wortmarke einer deutschen Firma.
Wortmarke "shopaman" in den Klassen:

Klasse(n) Nizza 38:
Telekommunikation; Bereitstellen von Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellen von Chatrooms im Internet und Internetforen; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet für Dritte (Onlinedienste und Internetprovider); ...
Klasse(n) Nizza 42:
Zurverfügungstellung von elektronischen Speicherplätzen (Webspace) im Internet für persönliche Informationen und Daten, insbesondere von Bildern, Videos, Spielen, Sprachnachrichten, ...
Klasse(n) Nizza 45:
Persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; Partnervermittlung; Partnerschaftsberatung, ...

Wir möchten auch eine Kontaktbörse ins Leben rufen. Bestünde eine Verwechslungsgefahr oder eine Unterlassungsanspruch auf unsere Domain die die generischen Bestandteile "shop a" im namen trägt?

Sind teile der Marke also mitgeschütz? Um dies anhand eines anderen Beispiels zu verdeutlichen, wenn ich nun z.b "ShopmitLiebe" als Wortmarke anmelden würde, könnte ich andere Betreiber mit "shopmit..." Varianten , z.b "ShopmitLeidenschaft.de " unter dem ein ähnliches Datingmodell betrieben würde, rechtlich abmahnen und auf Unterlassung klagen? Oder ist die Unterscheidungskraft und damit keine juristische Angriffsfläche gegeben?

Für mich ist die Rechtslage hier nicht eindeutig klar, ich sehe zwar eine deutliche Unterscheidungskraft gegeben, im oben genannten Fall von der Wortmarke "shopaman" und zu unserem Namen "shopadate" , jedoch wollte ich mir eine professionelle Meinung eines Anwalts einholen, der sich auskennt.

Wie sehen Sie das, aufgrund Ihrer Erfahrung und bestehenden Urteilen zu ähnlichen Fällen?

Über eine begründete Antwort würde ich mich freuen.
Danke und freundliche Grüße
Hans Brieger







Sehr geehrte Ratsuchende,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich basierend auf Ihren Angaben und unter Beachtung Ihres Einsatzes wie folgt beantworten möchte:

Die Unterscheidungskraft ist zwar nicht sehr stark, aber dennoch gegeben, da die wesentlichen Wortteile nicht "Shop a", sondern "man" bzw. "date" sind. Dazu kommt, dass "shop a" allgemein übliche Tätigkeitsbeschreibungen sind, die nicht per se schützbar sind, sondern erst durch Kombination mit "man" bzw. "date" zu wiedererkennbaren Zeichen werden.

Ich hoffe, Ihre Frage damit beantwortet zu haben. Bitte benutzen Sie bei Bedarf die kostenlose Nachfragefunktion.

Ansonsten verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen,

Robert Weber
Rechtsanwalt

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